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Gemeinsame Linie im Ukraine-Konflikt gesucht

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Wo geht‘s lang im Konflikt mit Russland? Bundesaußenministerin Annalena Baerbock empfängt am 20. Januar ihren US-amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken im Auswärtigen Amt.
Wo geht‘s lang im Konflikt mit Russland? Bundesaußenministerin Annalena Baerbock empfängt am 20. Januar ihren US-amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken im Auswärtigen Amt. © Kay Nietfeld/dpa

Die westlichen Bündnispartner brauchen mehr als eine Kakophonie, um den Konflikt mit Russland zu entschärfen. Der Kommentar.

Überzeugend wirken die westlichen Bündnispartner in der Ukraine-Krise ganz und gar nicht. US-Präsident Joe Biden hat mit unbedachten Äußerungen zum Konflikt mit Russland nicht nur sich selbst in Bedrängnis gebracht, sondern die Position des Westens geschwächt und damit seinem Chefdiplomaten und Außenminister Antony Blinken für sein Treffen mit Vertretern der russischen Regierung einen Bärendienst erwiesen.

Ähnlich verwirrend sind die Signale der Ampelkoalition. Die Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock droht Russland zwar mit gravierenden Folgen und warnt Moskau zusammen mit Blinken davor, die Lage weiter anzuheizen.

Konflikt zwischen Russland und Ukraine: Gegensätzliche Signale aus dem Westen

Die FDP tut aber genau dies, indem sie über Waffenlieferungen an die Ukraine nachdenkt, während Großbritannien bereits beschlossen hat, Kiew mit Waffen zu unterstützen. Und die SPD diskutiert noch, was genau zu tun ist.

Es wird sicher mehr nötig sein als diese Kakophonie, um den Konflikt mit Russland zu entschärfen. Sonst wird der Streit mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin noch lange dauern, wird sich die Spirale von Drohungen und Provokationen jedweder Art immer weiter drehen. Moskau hat bereits weitere Manöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer angekündigt. (Andreas Schwarzkopf)

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