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Im Flüchtlingslager Al-Hol in Nordsyrien sitzt seit März 2019 eine deutsche Familie aus dem Rhein-Main-Gebiet fest.

Kommentar

Rückholung von IS-Angehörigen: Politischer Unwille

  • Stefan Simon
    vonStefan Simon
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Trotz Rechtsanspruch der Familie aus dem Rhein-Main-Gebiet auf Rückholung aus Syrien, stellt sich die Bundesregierung quer. Die Hauptleidtragenden sind die Kinder. Ein Kommentar.

Die Zustände im Flüchtlingslager Al-Hol im kurdisch kontrollierten Teil Syriens sind unerträglich. Beim Anblick der Fotos der Kinder mit offenen Wunden im Gesicht oder an den Füßen stockt einem der Atem. Deutschland ist verantwortlich für die Familie und muss sie aus ihrer verzweifelten Lage herausholen. Und sollte sich herausstellen, dass die Mutter eine Gefahr für Deutschland darstellt, so ist sie mit den Mitteln des Rechtsstaats zu behandeln. Dafür müsste man gegen sie ermitteln und sie unter Anklage stellen. Wahrscheinlich sind die Mutter und ihre Kinder tief traumatisiert und benötigen psychologische Hilfe, die sie in Al-Hol nicht bekommen.

Frankreich hat vor drei Monaten eindrucksvoll demonstriert, dass es relativ einfach geht, eine Familie aus Syrien zu holen. Ein erkranktes französisches Kind in Al-Hol ist innerhalb weniger Tage zurückgeholt worden, nachdem mehrere Nichtregierungsorganisationen den Sachverhalt veröffentlicht hatten. Dies widerspricht den Aussagen des Auswärtigen Amtes, dass das alles nicht möglich sei. Diese sind wohl nur eine neue Variante, um sich dem Rechtsanspruch der Familie auf Rückholung sowie den gerichtlich festgestellten Ansprüchen zu entziehen. Die Hauptleidtragenden sind dabei die Kinder. Das jüngste ist zwei Jahre alt.

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