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Italien

Riskante Hoffnung

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Noch fehlt der Regierung Draghi eine politische Perspektive, um die Probleme Italiens zu lösen

Es ist vollbracht, die Reden sind gehalten, die Mehrheiten gesichert: Mario Draghi, einst „Retter des Euro“, kann sich an die Arbeit machen, um jetzt auch sein Heimatland Italien zu retten.

Aber wie macht er das eigentlich, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank und neue Regierungschef in Rom? Das bleibt vorerst offen. Die Erleichterung, die sich in Italien und Europa breitmacht, ist offensichtlich mehr der Freude über einen irgendwie seriösen „Experten“ an der Spitze geschuldet als einer klaren politischen Perspektive.

Wer wissen will, was sich hinter Draghis allgemeinen Ankündigungen verbirgt, muss einstweilen die Vergangenheit befragen. Da findet sich einerseits der Mut, die mangelnde Handlungsfähigkeit der EU-Staaten in der Eurokrise durch ein gewagtes Manöver auszugleichen: Ohne die Anleihekäufe der EZB sähe es in Europa wohl heute zappenduster aus.

Aber da ist auch die andere Seite: Mario Draghi stand – auch als Mitglied der berüchtigten „Troika“ in der Eurokrise – immer für einen Kurs, der einem unternehmensfreundlichen Investitionsklima viele andere Ziele unterordnete – auch soziale. Ob sich das geändert hat, ist fraglich. Dass vielen Italienerinnen und Italienern ein böses Erwachen erspart bleibt, ist einstweilen nicht mehr als eine vage Hoffnung.

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