Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kommentar

Frankfurt: Regieren nur ohne die FDP

  • Thomas Kaspar
    VonThomas Kaspar
    schließen

In Frankfurt hat die FDP den verhandelten Koalitionsvertrag abgelehnt. Das zeigt erneut: Die Wende in der Umweltpolitik ist mit dieser Partei nicht zu machen.

Bundesebene handelt lokal: Nicola Beer war eine der Treiberinnen, die den Frankfurter Koalitionsvertrag haben scheitern lassen.

Die FDP hat den Koalitionsvertrag in Frankfurt scheitern lassen und damit auch ein klares Signal an den Bund gegeben: Wer denkt, da wolle eine Partei Verantwortung übernehmen, sollte sich nicht täuschen lassen. Das doppelte Spiel der FDP: Regierungsfähigkeit vortäuschen und im Zweifel Lobbypartei bleiben. „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ – so ließ Christian Lindner 2017 die Koalitionsverhandlungen im Bund platzen. Ohne Rücksicht auf Verluste hat die FDP ein Erdbeben in Kauf genommen und die von nahezu allen weggewünschte große Koalition erneut erzwungen.

FDP: Wenn es ernst wird, bleibt sie simple Autofahrerpartei

In Frankfurt ist die FDP nun einen Schritt weitergegangen. Sie hat nicht die Koalitionsverhandlungen abgebrochen, sondern den eigenen, fertig verhandelten Koalitionsvertrag mit deutlichen wirtschaftsliberalen Elementen wie einer niedrigen Gewerbesteuer abgelehnt. Wer das für eine lokale Verirrung hält, sei darauf verwiesen, dass auch Nicola Beer, immerhin Bundesvizevorsitzende und eine der wenigen verbliebenen Frauen der Spitze, sich nicht durchsetzen konnte. Die FDP mag in Programmen und Reden für eine sozial gerechte Klimapolitik eintreten – wenn es ernst wird, bleibt sie simple Autofahrerpartei. Die nötige Wende in der Umweltpolitik ist mit ihr nicht zu machen. (Thomas Kaspar)

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare