China und Russland: Vereint gegen den Westen
Mit dem Treffen zwischen Xi und Putin feiern die beiden Autokraten nicht nur ihre Freundschaft, sondern vertiefen die Zusammenarbeit gegen die USA und die EU-Staaten. Ein Kommentar.
Niemand sollte sich noch etwas vormachen. Die beiden Autokraten Xi Jinping und Wladimir Putin vertiefen die Zusammenarbeit Russlands und Chinas gegen den Westen. China hat seit dem russischen Überfall auf die Ukraine seine Exporte in das Nachbarland verdoppelt und gleicht damit teilweise die russischen Verluste durch die westlichen Sanktionen aus.
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Zwar liefert Peking keine Waffensysteme, um den USA und deren europäischen Verbündeten keinen Grund für Strafen zu liefern. Aber chinesische Bauteile für Waffen gehen nach Moskau. Peking ist also nicht neutral und hat den Krieg gegen die Ukraine auch nicht verurteilt. Von anfänglichen Friedensinitiativen ist auch nichts mehr zu hören.
Putin hat zu Beginn seiner fünften Amtszeit klar gemacht, dass er sich auf den Krieg gegen die Ukraine und damit auf die Konfrontation mit dem Westen konzentrieren will. Xi verfolgt eine Doppelstrategie. Er hilft Putin und pflegt gute Beziehungen zu Europa, wo viele hoffen, Peking werde im Konflikt zwischen Russland und Ukraine vermitteln. Und die EU-Staaten finden keine gemeinsame Linie, wie das Treffen zwischen Xi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Paris zeigt, an dem Kanzler Olaf Scholz nicht teilnahm. (Andreas Schwarzkopf)