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Scholz, der Verlierer der Panzerdebatte

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Sein langes Zögern hat viele der westlichen Verbündeten gegen ihn aufgebracht: Bundeskanzler Olaf Scholz.
Sein langes Zögern hat viele der westlichen Verbündeten gegen ihn aufgebracht: Bundeskanzler Olaf Scholz. © Kay Nietfeld/dpa

Der Kanzler hat zu lange gezögert bei der Entscheidung, „Leopard“-Panzer in die Ukraine zu schicken. Am Ende ist er, was er nicht sein wollte: ein Getriebener. Der Leitartikel.

Berlin - Jetzt will Deutschland also doch Kampfpanzer „Leopard“ in die Ukraine schicken. Gewinner des wochenlangen Verhandlungsmarathons ist die Regierung Wolodymyr Selenskyj, die sich mit den westlichen Waffen gegen die wohl bevorstehende Offensive der russischen Armee zur Wehr setzen kann.

Verlierer ist Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kann zwar für sich reklamieren, die USA dazu gebracht zu haben, ebenfalls Kampfpanzer an die ukrainische Armee liefern zu wollen. Doch sein langes Zögern hat viele der westlichen Verbündeten gegen ihn aufgebracht. Zudem hat Scholz sein Handeln nicht erklärt und damit all seinen Kritikerinnen und Kritikern viel Raum gelassen sowie einen veritablen Streit in der Ampelkoalition provoziert.

Scholz ist der Verlierer der Panzer-Debatte

Nun muss der Kanzler seine Entscheidung noch erläutern. Viel gewinnen kann er aber auch hier nicht. Alle jene, die wie er durchaus respektable Bedenken hatten, werden eher enttäuscht sein von seinem Ja für die Panzer-Lieferung. Und jene, die aufs Tempo gedrückt haben, werden vielleicht aufatmen, aber den Kanzler sicher nicht loben.

Es rächt sich für den Kanzler, dass es ihm mit den westlichen Verbündeten offensichtlich nicht gelungen ist, eine Strategie zu entwickeln als Antwort auf den völkerrechtswidrigen Überfall von Wladimir Putins Armee auf den Nachbarn. Zunächst ging es darum, schnell zu helfen, später benötigte die ukrainische Armee Abwehrraketen gegen Bombenangriffe, und danach war die Artillerie nötig, um russische Stellungen im besetzten Osten der Ukraine attackieren zu können.

Nun sollen die gewünschten Kampfpanzer der ukrainischen Armee einen Vorteil gegenüber dem russischen Aggressor verschaffen. Doch mit welchem Ziel? Soll Kiew die russischen Invasoren lediglich aus dem Land vertreiben oder soll es ihnen möglich sein, die Krim zurück zu erobern?

Scholz ließ in der Panzer-Debatte zu viele Leerstellen

Antworten auf diese Fragen hätten womöglich viele beruhigt und womöglich überzeugt, dass die Lieferungen von Kampfpanzern nötig ist. Doch auch hier ließ der Kanzler mit den anderen Verbündeten zusammen eine Leerstelle.

Statt derartige Antworten zu geben, blieb es bei Sätzen, die etwas floskelhaftes haben. Der Westen werde die Ukraine mit allem unterstützen, was nötig ist, ist nur einer. Die Ukraine darf nicht verlieren, ein anderer. Oder auch: Die Ukraine muss den Krieg gewinnen.

Ähnlich nebulös blieb der Kanzler beim Thema Zeitenwende, für die sein Kabinett zwar ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung stellte, aber nicht sagte, wofür und für welches Ziel das Geld ausgegeben werden soll.

Scholz sollte mal damit beginnen, seine Leopard-Entscheidung zu erklären

Besser wird es auch nicht bei des Kanzlers Versprechen, die Bundeswehr solle zum Grundpfeiler konventioneller Verteidigung in Europa werden, zur „am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa“. Will er dieses Ziel mit den anderen europäischen Partnern gemeinsam erreichen und womöglich Aufgaben teilen, sodass nicht jede Armee für alles gerüstet sein muss? Schließt das Atomwaffen ein, wenn die USA womöglich mal nicht mehr von einem Transatlantiker wie US-Präsident Joe Biden regiert werden?

Sicher, viele dieser Fragen werden nicht so schnell beantwortet werden können. Schließlich müssen Deutschland und die anderen EU-Staaten die vom russischen Autokraten Putin zerstörte Sicherheitsarchitektur neu schaffen. Zunächst gegen Russland, irgendwann später hoffentlich mit Russland.

Doch könnte Kanzler Scholz ja mal damit beginnen, seine Entscheidung für die Lieferung von „Leopard“ an die Ukraine zu erklären. Und erläutern, welches Ziel er und die anderen westlichen Verbündeten damit verfolgen. Es wäre ein Anfang. (Andreas Schwarzkopf)

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