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Olaf Scholz, mal anders

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Von: Martin Benninghoff

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In der Haushaltsdebatte im Bundestag zeigte sich Scholz ungewohnt bissig und angriffslustig.
In der Haushaltsdebatte im Bundestag zeigte sich Scholz ungewohnt bissig und angriffslustig. © Kay Nietfeld/dpa

Die Erkenntnis des Tages in der Haushaltsdebatte: Wenn der Kanzler will, kann er differenzieren und trotzdem lebendig sprechen. Gut so! Der Kommentar.

Wenn der Bundeskanzler geglaubt hat, Argumente reichten aus, eine gute Kommunikation sei überflüssig, so hat er endlich dazugelernt. In der Haushaltsdebatte im Bundestag, die wie üblich ein allgemeiner Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition war, zeigte sich Scholz ungewohnt bissig und angriffslustig. Das war nötig, zumal CDU-Chef Friedrich Merz ein scharfzüngiger Redner ist. Scholz hatte sich vorgenommen, dem Oppositionsführer nicht wieder das Feld zu überlassen. Gut so!

Denn das hat der Kanzler zu häufig getan. Auch wenn seine Weigerung, nach Kiew zu fahren, aus seiner Sicht begründet gewesen sein mag: Damit hat er eine wochenlange abseitige Debatte eröffnet, die keinem geholfen hat. Den Vorwurf der Opposition, der angekündigten „Zeitenwende“ nicht ausreichend Konkretes folgen zu lassen, hat Scholz nun klüger gekontert. Mit konkreten Angaben zu Waffenlieferungen, aber auch Grenzen des Engagements.

Nicht alles daran war neu, das genannte Flugabwehrsystem schon. Der Merz-Vorschlag eines umgewidmeten Soli zur Finanzierung all dessen erschien plötzlich umso abenteuerlicher, um nicht zu sagen: grotesk. Die Erkenntnis des Tages: Wenn der Kanzler will, kann er differenzieren und trotzdem lebendig sprechen.

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