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Klimaschutz: Robert Habeck muss auf die Tube drücken

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Von: Joachim Wille

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Robert Habeck (Archivbild).
Robert Habeck (Archivbild). © Michael Kappeler/dpa

Wirtschaftsminister Habeck muss beim Klimaschutz schnell vieles anschieben, damit die ambitionierten Ziele erreicht werden können, obwohl die Merkel-Regierung dabei nachlässig war. Ein Kommentar.

Um den Job ist er nicht zu beneiden. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich einen „Ultralauf“ vorgenommen, um beim Klimaschutz in die Spur zu kommen. Der ist auch bitter nötig. Denn die CO2-Bilanz zeigt: Die Merkel-Regierung hat mit Klimaneutralität 2045 zwar ein ambitioniertes Ziel beschlossen. Die Werkzeuge dafür aber blieben in der Kiste. Oder sie wurden erst gar nicht gebaut. Die Corona-Lockdowns drückten die Emissionen, nur so wurde die CO2-Vorgaben für 2020 geschafft. Abgang der großen Koalition mit Selbsttäuschung.

Klima: Job für einen Öko-Herkules

Das ist nun vorbei, und Habeck muss auf die Tube drücken. Er plant „Sofortmaßnahmen“ und ein Gesamtpaket bis Ende 2022. Die Ausschreibungsmengen für Solar- und Windkraft werden erhöht, Planung und Genehmigung beschleunigt, die EEG-Umlage durch Umfinanzierung auf null gesenkt. Es soll eine „Gebäudestrategie Klimaneutralität“ geben, Verbesserungen beim Solar-Mieterstrom und neue Förderungen für die Wasserstoffnutzung.

Es ist zu hoffen, dass die Umsetzung gelingt. Die Tücken liegen im Detail. So muss Habeck nicht nur den Rahmen für die Windoffensive setzen, sondern Widerstände aus den Ländern überwinden, den Naturschutz wahren und Bürgerinnen und Bürger überzeugen. Ein Job für einen Öko-Herkules. (Joachim Wille)

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