Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

ie Wahlnacht hat gerade erst angefangen, neue Hochrechnungen kommen, die Zahlen Ihrer Partei beginnen langsam zu steigen
+
ie Wahlnacht hat gerade erst angefangen, neue Hochrechnungen kommen, die Zahlen Ihrer Partei beginnen langsam zu steigen

Leitartikel

„Einiges Russland“: Es kann nur noch abwärts gehen

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
    schließen

Die Staatspartei „Einiges Russland“ hat bei der Wahl zur Duma ein Traumergebnis erreicht – mit allen Mitteln. Der Leitartikel.

Stellen Sie sich vor, Sie sind Regierungspartei, schon viele Jahre und Legislaturperioden an der Macht. Allerdings wissen Sie längst nicht mehr, mit welchen Inhalten Sie Ihre Kernparolen von den „traditionellen Werten“ noch füllen sollen. Ihre Popularitätsraten sind seit Monaten miserabel. Und dann kommt der Wahlabend und die erste Hochrechnung um 20.04 Uhr: fast 16 Prozent Stimmenverlust. Klingt wie der Alptraum eines CDU-Kanzlerkandidaten.

Aber dann geschieht – nicht zum ersten Mal in Ihrem Land – das, wovon Armin Laschet wirklich nur träumen kann. Die Wahlnacht hat gerade erst angefangen, neue Hochrechnungen kommen, die Zahlen Ihrer Partei beginnen langsam zu steigen, erst hinter, dann vor dem Koma, fast um einen Prozentpunkt pro Stunde. Sie spüren, der Trend ist ihr Freund. Und die Nacht auch.

Zwar tauchen im Internet, auf den Portalen irgendwelcher Bürgerrechtsgruppen, wütende Klagen auf, Oppositionskandidat:innen würden in Wahllokalen verhauen, Wahlbeobachter:innen aus diesen Lokalen gerempelt, die Leiter der örtlichen Wahllokale verbarrikadierten sich mit den Wahlurnen in Hinterzimmern. Einem linken Oppositionellen in der Provinz soll sogar jemand das Haus angezündet haben. Na und?

Ihr Parteivorstand hat lange vor Mitternacht zu einer vom Staatsfernsehen live übertragenen Wahlparty geladen, um einen Sieg zu feiern, der zumindest auf dem Papier noch keineswegs sicher war. Aber Ihr Fußvolk skandiert „Russland, Russland“. Auch wenn der Parteivorsitzende sich an diesem regnerischen Sonntagabend wegen Schnupfen und die beiden Spitzenkandidaten sich wegen dienstlicher Verpflichtungen entschuldigt haben.

Aber die Nacht bleibt Ihr Freund, am Morgen, als 80 Prozent der Stimmen ausgezählt sind, haben Sie schon über 49 Prozent der gezählten Stimmen hinter sich, fast zwölf Prozent mehr, als die erste Hochrechnung Ihnen in Aussicht gestellt hat. Und Sie fühlen mit angenehmer Gewissheit: Sie werden siegen, Sie werden die absolute Mehrheit wieder bekommen.

Denn Ihre Kandidatinnen und Kandidaten marschieren nicht nur über die Parteiliste ins Parlament: Sie haben in Ihrem Land das gemischte, deutsche, Wahlrecht eingeführt, die Hälfte der Parlamentssitze wird in Direktwahlkreisen vergeben. Und in 194 dieser 225 Wahlkreise liegen Ihre Kandidaten in Front. Wieder winken Ihnen mehr als 300 Parlamentssitze, also eine Zweidrittelmehrheit, mit der Sie jederzeit die Verfassung noch weiter verändern können.

Es ist eine Wahl mit vielen Running Gags. Etwa die immer neuen Videos von Wahlsafes mit vorzeitig aufgerissenem Siegelband, fehlenden Rückwänden oder Böden. Oder Ihr stündlich wachsender Stimmenanteil. Oder den stündlich sinkenden Anteilen der neu gegründeten Partei „Neue Leute“. Deren Kandidaten gaben sich im Wahlkampf fortschrittlich und kritisch, auch im Staatsfernsehen.

Obwohl es bei Ihnen in Moskau ein offenes Geheimnis ist, dass die „Neuen Leute“ dort so ausgiebig auftreten durften, weil die ganze Partei ein Projekt des Kremls ist. Und Ihre Staatsmacht lässt ihre kleinen Brüder bis zum Ende zittern, als Erinnerung daran, wem sie am Ende ihre Existenz als Parlamentsfraktion zu verdanken haben.

Ein Ergebnis, wie gemalt, auch wenn es sehr an den 49 Prozent-Sieg erinnert, den Ihre Partei bei den Duma-Wahlen 2011 eingefahren hat. Oder ergaunert, wie damals der demokratische Teil der russischen Öffentlichkeit argwöhnte. Am Abend nach der Bekanntgabe des Sieges gingen in Moskau Tausende Menschen auf die Straße, es folgten monatelange Massenproteste.

Jetzt aber ist von Proteststimmung nichts zu spüren. Ihre politischen Konkurrenten, die damals das Volk auf die Straße riefen, sitzen im Gefängnis, sind im ausländischen Exil oder haben resigniert. Und nach den Massenrepressalien bei den letzten Kundgebungen im Frühjahr wagt sich von selbst kein Oppositioneller mehr auf die Straßen und Plätze.

Sie haben gesiegt, die Sicherheitsorgane sind Ihnen treu ergeben, die liberale Opposition ist weg, das Volk eingeschüchtert oder in duldsame politische Verdrossenheit gedrängt. Glückwunsch. Sie sind auf dem Gipfel Ihrer Macht. Ihr einziges Problem: Von hier aus kann es eigentlich nur noch abwärts gehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare