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Nur kleine Fortschritte

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Die Gespräche zwischen Guterres, Selenskyj und Erdogan werden den Krieg in der Ukraine nicht beenden, das Trio kann aber dabei helfen, einzelne strittige Fragen zu lösen

Bei dem Treffen in Lwiw zwischen UN-Generalsekretär António Guterres, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan ging es natürlich nicht um diplomatische Wege aus dem Krieg, wie die türkische Delegation vollmundig und nicht ganz uneigennützig vorab behauptet hat.

Dazu hätte der russische Aggressor mit von der Partei sein müssen, hätten Russland und die Ukraine in irgend einer Weise signalisieren müssen, dass sie womöglich von ihren Kriegszielen abrücken. Doch das Regime in Moskau will weiter die Ukraine unterwerfen, Kiew mindestens die von der russischen Armee besetzten Gebiete zurück erobern.

Der Autokrat Wladimir Putin zerstörte sogar die Hoffnung auf kleine Fortschritte. Er ließ pünktlich zum Beginn des Gipfels mitteilen, das Gebiet um das russisch kontrollierte Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine werde nicht entmilitarisiert. Putin will offensichtlich auch die Gefahr eines nuklearen Unfalls nicht eindämmen.

Trotz dieses erwartbaren Rückschlags ist das Treffen des Trios Guterres, Selenskyj und Erdogan nicht überflüssig. Sie sind zumindest bereit, nach Auswegen zu suchen und verdeutlichen damit, dass Putin das nicht will. Mit dem Abkommen zu Getreidelieferungen haben sie auch etwas vorzuweisen. Das ist zwar nur eine Vereinbarung von wenigen Übereinkünften seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs. Doch trägt die Nahrung aus der Ukraine andernorts dazu bei, den Hunger zu reduzieren.

Doch viele dieser Abkommen wird Russland nicht zugestehen. Die Getreidelieferungen behindern Putins Kriegspläne in der Ukraine nicht. Er ergänzt damit zudem seine Charme-Offensive in vielen notleidenden Staaten etwa in Afrika.

Vergessen werden sollte auch nicht, dass die Gespräche zwischen Moskau und Kiew kurz nach der russischen Invasion in der Ukraine ergebnislos abgebrochen wurden und Putin auf die diversen Vermittlungsversuche nicht einging.

Gespräche über eine Feuerpause erschwert die russische Seite zudem durch die Kriegsverbrechen und ihr Vorgehen in den besetzten Gebieten, in denen sie versucht, alles zu beseitigen, was an die Ukraine erinnert.

Und die Menschen in der Ukraine hat Putins Krieg nicht nur enger zusammen gebracht. Sie haben sich auch nach Westen orientiert, wo die USA und deren europäischen Verbündeten das geschundene Land militärisch und finanziell unterstützten.

Solange aber die russische und die ukrainische Seite jeweils glauben, sie könnten den militärischen Konflikt für sich entscheiden, solange sind Gespräche über diplomatische Auswege aus dem Krieg wenig erfolgversprechend, können aber dennoch kleine Erfolge erzielt werden. Bericht S. 8

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