Ostukraine

Nur ein paar Stunden

  • Marina Kormbaki
    vonMarina Kormbaki
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Die Bundesregierung sollte die EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um den Konflikt in der Ostukraine zu befrieden, damit möglichst bald eine Waffenruhe nicht nach ein paar Stunden endet.

Einmal mehr trat in der Ostukraine ein Waffenstillstand in Kraft – einmal mehr fiel er in sich zusammen. Dazwischen lagen nur wenige Stunden. Die Hoffnung auf ein baldiges Ende dieses Krieges ist leider unbegründet.

Der unkonventionelle Stil des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schien anfangs die russische Führung zu beeindrucken. Ein von Deutschland und Frankreich vermittelter Ukrainegipfel brachte Ende 2019 unverhoffte Ergebnisse hervor – etwa einen Gefangenenaustausch. Doch der gute Wille von Paris ist längst verflogen. Der Stellungskrieg in der Ostukraine geht weiter. Schlimmer noch: Die Corona-Krise verschärft die Lage.

Zudem dürfte Kiew wie Moskau mit Blick auf einen womöglich Amtswechsel im Weißen Haus am Ausbau ihrer Verhandlungsposition mit militärischen Mitteln gelegen sein. Derweil verschlechtert sich die Situation der Menschen in den Gebieten.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verschafft der Bundesregierung Möglichkeiten und Autorität, ihre Mittlerbemühungen hochzufahren. Diese Gelegenheit sollte Berlin nutzen.

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