Armin Laschet gibt nach Schließung der Wahllokale ein Statement ab. Foto: Federico Gambarini/dpa
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Armin Laschet gibt nach Schließung der Wahllokale ein Statement ab. Foto: Federico Gambarini/dpa

Kommentar

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: Die Mitte nimmt Maß

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Das Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen deutet auf schwarz-grün hin - oder politischen Stillstand. Ein Kommentar.

Armin Laschet, der Kandidat des Merkelismus für den CDU-Vorsitz im Bund, freut sich über die Bestätigung seines Weges von „Maß und Mitte“. Kein Wunder: Schließlich hat seine Partei die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen.

Maß und Mitte: Das war zwar auf die Corona-Politik bezogen, kann aber als Kürzel für einen im Kern konservativen Kurs gewertet werden, der für Reformthemen wie Klima oder Frauen- und Minderheitenrechte gerade so offen ist, dass sich nichts Grundlegendes ändert. Gerne auch mit einer grünen Partei, die ihre einstige Radikalität weitgehend der Offenheit nach allen Seiten opfert.

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: Die Mitte nimmt das Maß

Wer den Fehler machen wollte, die Konstellation in NRW direkt auf den Bund zu übertragen, könnte in dem Ergebnis auch etwas anderes sehen: Exakt übertragen, ergäbe es fast eine rot-grüne Mehrheit in Berlin – und wenn die AfD unter fünf Prozent bliebe, sogar ganz.

Solche Gedankenspiele allerdings wären zutiefst unsinnig. Linke und FDP werden im Bund nicht so schlecht abschneiden wie in NRW, die AfD wohl auch nicht. Und bei der SPD wären die gut 23 Prozent im Bund, anders als im Westen, ein unerwarteter Erfolg.

Die Zukunft wirkt also verdächtig schwarz-grün. Man mag das „Maß und Mitte“ nennen – oder Stillstand.

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