Sebastian Pinera, Präsident von Chile, spricht im Präsidentenpalast
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Sebastian Pinera, Präsident von Chile, spricht im Präsidentenpalast.

Kommentar

Nicht nachlassen

  • Klaus Ehringfeld
    vonKlaus Ehringfeld
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Die Menschen in Chile können mit einer neuen Verfassung das Pinochet-Erbe hinter sich lassen und ein demokratischeres Gemeinwesen schaffen. Der Kommentar.

Chileninnen und Chilenen haben seit Montag die Chance, das Land zu einen, das Erbe der Pinochet-Diktatur hinter sich zu lassen und den Übergang zu einem demokratischen Gemeinwesen einzuleiten. Seit 40 Jahren lebt Chile mit einem Grundgesetz, mit dem die Diktatur ihr soziales und ökonomisches Erbe in die Demokratie retten wollte. Es ist ein System, das den Starken alle Freiheiten einräumt, den Schwachen aber keine grundlegenden Rechte garantiert. Die aktuelle Verfassung ist ein Lehrbuch für soziale Ungleichheit.

Das Referendum ist aber nur der Anfang. Es stellen sich weitere Fragen. Wer darf an der neuen Verfassung mitschreiben? Wie sehr ist die Zivilgesellschaft repräsentiert? Wie sehr die 1,5 Millionen Mapuche-Ureinwohner:innen?

Die Chilen:innen werden den Druck aufrechterhalten müssen. Die Volksvertreter:innen sind diskreditiert. Die Rechte, weil sie sich es in dem aus der Gewaltherrschaft geerbten Modell bequem gemacht hat. Und die Linke, weil sie in 30 Jahren Demokratie nicht in der Lage war, es abzuschaffen. Das hat die Bevölkerung übernommen.

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