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Nicht genug

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Von: Viktor Funk

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Im Rahmen der bundesweiten antirassistischen Aktionstage von „We‘ll Come United“ werden hier rund 13.000 Stühle vor dem Bundestag stehen.
Im Rahmen der bundesweiten antirassistischen Aktionstage von „We‘ll Come United“ werden hier rund 13.000 Stühle vor dem Bundestag stehen. © Kay Nietfeld/dpa

Die Bundesregierung nimmt den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus leider erst spät auf und verzichtet auch noch darauf zu schauen, wie weit Rassismus bei der Polizei verbreitet ist. Ein Kommentar.

Der Grund für das, was eigentlich richtig erscheint, sind neun Morde. Umso schwieriger ist es zu loben, was die Bundesregierung jetzt im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus plant. Nach der Terrortat eines Rechtsextremisten in Hanau am 19. Februar setzte die Regierung einen Sonderausschuss ein, um endlich das zu tun, was Expertinnen und Experten seit Jahrzehnten fordern: sich umfassend und ehrlich mit dem Rassismus in der Gesellschaft auseinanderzusetzen.

Mit sage und schreibe einer Milliarde Euro sollen in den nächsten vier Jahren Projekte gefördert werden, die Opfern von Rassismus und Antisemitismus helfen und auch vorbeugend wirken sollen. Das ist viel Geld. Das Problem ist endlich erkannt. Aber warum erst jetzt? Warum nicht nach all den anderen Brandanschlägen, Morden und Hetzmärschen der Rechten?

Gut, den Blick nach vorne wenden, optimistisch sein. Dann aber stellt sich doch noch eine Frage: Warum verzichtet die Bundesregierung in den Plänen darauf zu prüfen, wie weit verbreitet der Rassismus in der Polizei ist? Es fehlt noch immer die Einsicht, dass der Kampf gegen den Rassismus nur gelingt, wenn er keinen Platz in den Sicherheitsapparaten hat. Das ist ein Versäumnis, das sich rächen wird.

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