Seenot menschen
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Menschen in Seenot.

Kommentar

Neuer Tiefpunkt

  • Steffen Herrmann
    vonSteffen Herrmann
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Wenn die Berichte über Pushbacks von Flüchtlingen durch die Europäische Grenzschutzagentur Frontex stimmen, dann ist die Flüchtlingspolitik der EU erneut beschädigt. Ein Kommentar.

Es gibt Regionen, über denen größere Schatten liegen. Vieles, was sich seit Jahren im Mittelmeer ereignet, ist bekannt: Die Bilder von toten, an Land gespülten Geflüchteten oder kaum seetauglichen Flüchtlingsbooten sind im Gedächtnis geblieben.

Gut dokumentiert sind auch die Vorwürfe gegen die Europäische Grenzschutzagentur Frontex. Sie soll in der griechischen Ägäis an illegalen Pushbacks von Geflüchteten beteiligt gewesen sein. Anstatt Menschen zu retten, sollen die Grenzschützerinnen und Grenzschützer Boote mit Geflüchteten zurückgedrängt haben. Ein Vorwurf, der bislang nur der griechischen Küstenwache gemacht wurde. Es wäre ein neuer Tiefpunkt der europäischen Außen- und Migrationspolitik.

Wie viele aus der Politik fordert EU-Innenkommissarin Ylva Johansson deshalb Aufklärung. Schön und gut, bloß: Aufklärung über die eigene Arbeit gehört bislang nicht zur Spezialität der Agentur. Zwar gibt es eine Frontex-Menschenrechtsbeauftragte und ein kaum genutztes Beschwerdesystem für Geflüchtete. Eine unabhängige Kontrolle der Arbeit von Grenzschützerinnen und Grenzschützern gibt es nicht. Priorität hat die Kontrolle der EU-Außengrenzen. So bleibt vieles im Dunkeln – und der Ruf nach Aufklärung unglaubwürdig.

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