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Wer ist der neue Chef? Solidarisch geht anders

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Ein konservativer Ire soll künftig die Wirtschaftspolitik der Euroländer koordinieren. Mal sehen, wie das zu Angela Merkels großen Versprechungen passt.

Wer, bitte, ist Paschal Donohoe, und wen soll das interessieren? Eigentlich jede und jeden, zumindest dort, wo mit dem Euro bezahlt wird.

Paschal Donohoe ist im Hauptberuf Finanzminister von Irland, und am Donnerstagabend wurde er zum „Eurogruppen-Chef“ gewählt (auch so ein Wort, das niemandem etwas sagt). Er leitet also ein Gremium, in dem die Finanzminister der Euro-Länder die Einhaltung der eigenen Regeln überwachen. Mit anderen Worten, und das ist sehr konkret: Sie tun, was als „stabil“ gilt im Euro-Raum. Und was ist das? Die Konkurrenz der Staaten um niedrige Steuern, niedrige Ausgaben und niedrige Löhne – also „Wettbewerbsfähigkeit“, die im Zweifel auf Kosten der Mehrheit geht? Oder solidarisches Investieren in Güter, aber auch in Menschen?

Donohoe ist, wie der Grüne Sven Giegold ganz richtig sagt, als konservativer Ire ein „Steueroasenbetreiber“. Das lässt nichts Gutes ahnen. Gewählt hat ihn die Parteienfamilie, der auch Angela Merkels CDU angehört. Fragt sich nur, wie das mit den Bekenntnissen zum solidarischen Neuaufbau Europas zusammenpasst. 

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