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Kommentar
Fall Nawalny: Beziehung zwischen Russland und EU am Tiefpunkt
- vonAndreas Schwarzkopfschließen
Russland antwortet im Fall Nawalny mit Sanktionen auf die EU-Strafen statt den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker aufzuklären. Ein Kommentar.
Die russische Regierung antwortet im Fall Nawalny mit Einreiseverboten für EU-Vertreterinnen und -Vertreter auf die Strafen der EU. Damit dreht sich die Sanktionsspirale weiter. Dies markiert einen weiteren Tiefpunkt im Verhältnis zwischen Brüssel und Moskau. Eine konstruktive nachbarschaftliche Beziehung wird immer unwahrscheinlicher. Dabei würden beide Seiten davon profitieren.
Russland und die EU: Misstrauen nicht nur wegen Nawalny
Doch dafür misstrauen sich beide Seiten zu sehr. Statt miteinander einen Ausweg aus der Krise zu suchen, werfen sie sich gegenseitig Verfehlungen vor. Statt Beziehungen aufrechtzuerhalten, werden politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Verbindungen gekappt. Zudem werden versöhnliche Stimmen immer weniger gehört, die sich für ein Miteinander statt für ein Gegeneinander einsetzen.
Von gemeinsamen Zielen wie einer Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostock redet kaum noch jemand. Doch die Hardliner beider Seiten müssen sich fragen, was sie erreichen wollen. Der Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Nawalny wird so nicht aufgeklärt.