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Drohnen

Mut zum Nein

  • Karin Dalka
    vonKarin Dalka
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Die Bundesregierung sollte keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr beschaffen, statt die Entscheidung zu verschieben. Der Kommentar.

Trau dich, SPD, fordert das Netzwerk Friedenskooperative und lanciert eine Mail-Aktion an Bundestagsabgeordnete der Partei. „Sag Nein zu bewaffneten Drohnen.“ Parteichef Norbert Walter-Borjans traut sich – allerdings nur ein bisschen. Er sagt nicht Nein, aber er bremst das Rüstungsprojekt. Und stellt sich so gegen die drängelnde Union und gewichtige Verteidigungspolitikerinnen und -politiker in den eigenen Reihen.

Zwar erodiert in der SPD der Widerstand gegen Kampfdrohnen, aber er ist noch nicht vollends zerbröselt. Gut so. Diese Technologie ist ein weiterer Schritt hin zu einer Automatisierung des Töten, sie senkt die Schwelle zum Kriegführen.

Die Entscheidung über Drohnen ist vertagt. Das ist ein Zeitgewinn – für die SPD und für die Bundesregierung. Denn diese muss sich darüber klar werden, wie sie den Anspruch, international mehr Verantwortung zu übernehmen, eigentlich einlösen will. Das kann sie nicht, indem sie sich dem Sog der weltweiten Aufrüstungsspirale ergibt. Sondern nur, indem sie sich traut, starke friedenspolitische Signale zu setzen. Deshalb Nein zu Kampfdrohnen.

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