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Von: Pitt von Bebenburg

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Eine sinnvolle Kennzeichnung von Polizeibeamt:innen muss kein Namensschild sein. Eine Nummer, die für die Behörde und die Justiz nachvollziehbar ist, reicht völlig aus.
Eine sinnvolle Kennzeichnung von Polizeibeamt:innen muss kein Namensschild sein. Eine Nummer, die für die Behörde und die Justiz nachvollziehbar ist, reicht völlig aus. © Danny Gohlke/dpa

Eine Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten gehört seit Jahren zu den berechtigten Forderungen von Bürgerrechts-Organisationen. Gut, dass sie nun auch im Bund kommt. Der Kommentar.

Ein Rechtsstaat unterscheidet sich vom Unrechtsstaat nicht zuletzt dadurch, dass staatliches Handeln überprüft werden kann. Das gilt gerade für Einsätze der Polizei, die das Monopol auf Gewaltanwendung innehat. Daher ist es gut, dass Innenministerin Faeser Einsatzkräfte der Bundespolizei kennzeichnen will.

Immer wieder gibt es Vorwürfe gegen Polizisten und Polizistinnen, dass sie grundlos oder überzogen zu Gewalt gegriffen hätten. Alle Seiten müssen ein Interesse daran haben, dass sie aufgeklärt – und gegebenenfalls auch entkräftet – werden können.

Nicht selten scheitert die Verfolgung aber daran, dass Beamtinnen und Beamte nicht identifiziert werden können. Eine Kennzeichnung gehört daher seit Jahren zu den berechtigten Forderungen von Bürgerrechts-Organisationen. Das muss kein Namensschild sein. Eine Nummer, die für die Behörde und die Justiz nachvollziehbar ist, reicht völlig aus. Dieses System ist in vielen Bundesländern erprobt und schützt zugleich Polizistinnen und Polizisten vor persönlichen Nachstellungen.

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