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Mehr Schulz bei Scholz

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Von: Martin Benninghoff

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Es wäre gut, wenn der kühle Kanzler etwas Herzenswärme im Umgang mit anderen Regierungen und Ideen zu Europas Zukunft mitbrächte.

Was Olaf Scholz nicht alles ist: Manche halten ihn für einen großen Zauderer, andere für einen großen Krisenmanager, wieder andere für beides. Ob er eines Tages als großer Kanzler angesehen wird? Tja, das entscheidet sich auch in Brüssel, Paris und Warschau. Bislang hat sich Scholz nicht als leidenschaftlicher Europäer gezeigt - im Gegenteil: Der Kanzler ist in dieser Rolle noch nicht angekommen.

Das Verhältnis mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist, gelinde gesagt, ausbaufähig. Scholz macht Alleingänge wie bei den Energiehilfen („Doppel-Wumms“), auch sein Verhältnis zum komplizierten Partner Polen ist nicht frei von Spannungen. Das alles wäre zu kitten, wenn der kühle Kanzler etwas Herzenswärme im Umgang mit anderen Regierungen und Ideen zu Europas Zukunft mitbrächte.

„Mehr Fortschritt wagen“, der Slogan der Koalition, sollte doch auch heißen, einen verfassungsgebenden Konvent zu wagen, der Europa in Richtung eines föderalen Bundesstaates bewegt. Nichts davon ist mehr zu hören, es regiert der technokratische Pragmatismus, frei nach dem Motto Helmut Schmidts: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Schade: Scholz’ Pragmatismus mit Martin Schulz’ mitreißender Europa-Begeisterung, das wäre es doch!

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