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Mehr als Einzelfälle

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Von: Pitt von Bebenburg

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Innenministerin Nancy Faeser.
Innenministerin Nancy Faeser. © Frederic Kern/Imago

Der aktuelle Lagebericht über Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden traut sich immerhin, Netzwerke zu beschreiben, was früher geradezu ein Tabu war. Doch das ist nur ein Anfang. Der Kommentar.

Innenministerin Faeser macht ernst mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Sie wird langen Atem benötigen. Denn rassistisches und anderes menschenverachtendes Gedankengut reicht sogar hinein in Polizei, Verfassungsschutz und Bundeswehr. Das darf nicht sein. Dort arbeiten schließlich diejenigen, die unsere Demokratie und unser friedliches Zusammenleben schützen sollen.

Netzwerke werden beschrieben

In Sicherheitsbehörden sind rassistische Chatgruppen, Verbindungen zu rechtsextremen Parteien und sogar bewaffnete Umsturzpläne öffentlich geworden. Solche Einstellungen teilt nur ein sehr kleiner Teil der Bediensteten. Aber sind es deswegen Einzelfälle? Offenkundig nicht. Der aktuelle Lagebericht des Verfassungsschutzes traut sich immerhin, Netzwerke zu beschreiben, was früher geradezu ein Tabu war.

Corona-Proteste nicht berücksichtigt

Doch das ist nur ein Anfang. Der Bericht basiert auf Auskünften der Sicherheitbehörden selbst. Manche Bundesländer haben gar nichts gemeldet, andere nur sehr wenige Fälle. Schön wäre es, wenn das die Lage realistisch wiedergeben würde. Doch es liegt nahe, dass die Situation schlimmer ist. Auch die Szene der Corona-Proteste wird im Bericht nicht ausgeleuchtet, da sie nicht als rechtsextremistisch bewertet werden, trotz antisemitischer Narrative. Es bleibt viel zu tun für Faeser.

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