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Mehr Ärger als Freude

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Von: Pitt von Bebenburg

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Der gute Gedanke, mehr Menschen in Bussen und Bahnen zu locken, wird undurchdacht umgesetzt.
Der gute Gedanke, mehr Menschen in Bussen und Bahnen zu locken, wird undurchdacht umgesetzt. © Uwe Anspach/dpa

Die Bundesregierung hat das Problem der steigenden Energiepreise und anderer Kosten für die Bürgerinnen und Bürger zwar schnell erkannt, aber die Lösung nicht zu Ende gedacht. Der Kommentar.

Gut gemeint reicht nicht. Das gilt nicht zuletzt für das Entlastungspaket, das die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat. Es ist ein schnell zusammengeschustertes Werk, das mehr Ärger als Freude bereiten wird. Dabei kostet es zweistellige Milliardenbeträge.

Zu loben ist nur, dass die Ampel-Regierung das Problem der steigenden Energiepreise und anderer Kosten für die Bürgerinnen und Bürger schnell erkannt hat. Die Lösung ist allerdings nicht zu Ende gedacht.

Heizen die Armen weniger?

Zum Beispiel die Energiepreispauschale von 300 Euro. Sie soll allen Erwerbstätigen zugutekommen, also auch den sehr gut verdienenden, die das Geld gar nicht benötigen. Am anderen Ende gehen Sozialhilfeempfänger:innen, Rentner:innen und Studierende leer aus oder werden mit niedrigeren Beträgen abgespeist. Warum eigentlich? Sollen sie weniger heizen als die Berufstätigen?

Undurchdachtes Neun-Euro-Ticket

Zum Beispiel das Neun-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr. Der gute Gedanke, mehr Menschen in Bussen und Bahnen zu locken, wird undurchdacht umgesetzt. Das führt zu bürokratischem Aufwand für die Verkehrsverbünde und drei Monaten mit überfüllten Zügen – aber nicht dazu, dass die Menschen dauerhaft vom Auto wegkommen.

Auch das ist gut gemeint. Aber schlecht gemacht.

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