Mehr Fortschritt mit der Ampel-Koalition? Aufs „Wagen“ müssen wir noch warten
Die neue Ampel-Regierung mit Kanzler Olaf Scholz verspricht Fortschritt. Den wird es wohl hier und da auch geben. Aber Wagemut sieht anders aus, wenn es beim Koalitionsvertrag bleibt. Ein Kommentar.
Sollte sie Zeit gehabt haben an ihrem letzten vollen Arbeitstag als Kanzlerin, dann hat Angela Merkel vielleicht ihrem Nachfolger Olaf Scholz ein bisschen zugehört. Was wird sie gedacht haben, als er den Koalitionsvertrag des Ampel-Bündnisses präsentierte? Vielleicht: Na, dann lassen wir sie erst mal machen. Und das ist kein schlechter Gedanke, allzu frühe Urteile sind auch nicht besser als Vorschusslorbeeren.
Ampel-Koalition wird sich am eigenen Motto messen lassen müssen
Allerdings: Am selbst gewählten Motto „Mehr Fortschritt wagen“ muss die neue Regierung schon messen lassen, was sie sich zum Programm gemacht hat. Und da stellt sich eine Frage: Soll das, was im Koalitionsvertrag steht, schon der „Fortschritt“ sein? Das versprochene „Wagnis“ gar? Oder stellt das Motto eher eine Beschwörungsformel dafür dar, dass die Ampel-Parteien besser werden wollen als ihr Programm?
Zu hoffen wäre es. Denn weder werden sie bei der Corona-Bekämpfung so weitermachen können, wie sie angefangen haben. Noch wird das Versprechen haltbar sein, Klimaschutz ohne zusätzliche Einnahmen der öffentlichen Hand, ohne Tempolimit und mit einem Verkehrsminister, der am liebsten Kfz-Steuern senken würde, wirksam und sozial zu gestalten. Ja, Fortschritte zeichnen sich ab. Aber aufs „Wagen“ müssen wir noch warten. (Stephan Hebel)