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Kommentar

Lösungen gesucht

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Auf den aufflammenden Konflikt in der Ostukraine sollten Europa und die USA deeskalierend einwirken und versuchen, die Gespräche mit Moskau über einen Friedensprozess wiederzubeleben. Der Kommentar.

Die militärischen Scharmützel in der Ostukraine und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zum Nachbarland Ukraine sind beunruhigend. Deutschland, die anderen EU-Staaten und die USA müssen dazu beitragen, den Konflikt zu entschärfen, so schwierig und kompliziert das sein mag.

Dafür reichen keine einfachen Appelle, beide Seiten mögen sich mäßigen. Auch die Debatte über die Integration der Ukraine in die Nato ist nicht zielführend, weil ein Aufnahmeprozess zu lange dauert, kurzfristig die Auseinandersetzung nicht beruhigt und Russland unnötig provozieren würde. Es hilft auch nicht, wenn die USA Russland drohen und US-Präsident Joe Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als Killer bezeichnet.

Vielmehr sollten die westlichen Staaten darüber nachdenken, wie sich die Gespräche mit Moskau über einen Friedensprozess für die Ostukraine wiederbeleben lassen. Ein Schritt könnte sein, wenn sich Europa mit der Biden-Administration auf ein gemeinsames deeskalierendes Vorgehen verständigen würde. Das geht sicher nicht schnell.

Aber diese Art Wiederbelebung des westlichen Bündnisses allein wäre ein starkes Signal an Moskau. Gleichzeitig darf dies Kiew nicht zu etwaigen Alleingängen ermuntern.

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