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Lösung für alle gesucht

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich in Prag der Kritik anderer Regierungschefs stellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich in Prag der Kritik anderer Regierungschefs stellen. © AFP

Egoismus ist nicht gefragt, sondern Gemeinsamkeit in der Energiekrise. Deutschland sollte mit seinen Partnerländern einen europäischen Mechanismus zu entwickeln, der alle entlastet.

Die Bundesregierung tut gut daran, die Kritik der anderen EU-Staaten an dem 200-Milliarden-Schutzschirm für Deutschland ernst zu nehmen und mit ihnen zusammen bis zum EU-Gipfel Ende des Monats einen europäischen Mechanismus gegen die Energiekrise zu entwickeln, der alle entlastet. Damit könnte die Ampelkoalition dazu beitragen, nicht nur den eigenen Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen zu helfen und den Vorwurf eines Alleingangs zu entkräften. Es würde zudem der EU-Binnenmarkt stabilisiert, von dem Deutschland sehr profitiert.

Dafür könnten die EU-Staaten etwa auf dem internationalen Gasmarkt als gemeinsame Käufer auftreten, um so eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber Produzenten zu haben. Damit würde womöglich der umstrittene Gaspreisdeckel ersetzt werden können. Denkbar wäre auch zu schauen, ob von den noch nicht verplanten Corona-Hilfen einige Milliarden umgewidmet werden können.

Die Staaten der Europäischen Union sollten in ihrer Not zusätzlich darauf achten, dass sie nicht ökonomisch schwächeren Staaten wie Bangladesch das Gas wegkaufen, das dort auch dringend gebraucht wird. Sonst widersprechen Deutschland und die anderen EU-Staaten ihren entwicklungspolitischen Zielen.

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