Slowenien nach der Wahl: Ljubljana hilft sich selbst
Die EU wäre gut beraten, wenn sie ihr nach Osten blindes Auge dauerhaft öffnet. Das Wahlergebnis vom Sonntag in Slowenien eröffnet die Chance dazu. Der Kommentar.
Wohin hat der Westen geblickt, wenn er nach Osten schaute? Zur Ukraine – inzwischen. Zu selten nach Russland, ein wenig nach Ungarn und Polen. Im toten Winkel blieb oft der Balkan. Slowenien etwa, seit 2004 EU-Mitglied, verfiel nahezu unbemerkt, seit Rechtspopulist Janez Jansa regierte und Medien, Kultur und Wirtschaft gleichschaltete.
Nach Ungarns Vorbild der „illiberalen Demokratie“ ließ auch die Regierung in Ljubljana ihr erfolgversprechendes Aufstiegsland mit klimapolitischer Vision zum Problemstaat werden. Die EU tat vor allem eines – sie leitete Ermittlungsverfahren wegen intransparenter Verfahren ein.
Die Chance für den Quereinsteiger
Nun hat sich Slowenien selbst geholfen und Politaufsteiger Robert Golob an die Spitze gewählt. So wichtig es ist, dass Jansa abgewählt wurde, über Golobs aktuelles Programm ist vor allem bekannt, dass er die slowenische Sehnsucht nach der Freiheit inszenieren kann. Es ist dem Land zu wünschen, dass der Quereinsteiger den versprochenen pro-europäischen Kurs umsetzt. Die EU wäre dabei gut beraten, wenn sie ihr nach Osten blindes Auge dauerhaft öffnete.