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Eine Chance für die Linke

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Von: Pitt von Bebenburg

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Die Linke sucht den Erfolg durch mehr Einigkeit. Doch französische Verhältnisse wird sie nicht erreichen. Der Leitartikel.

Erfurt – Manon Aubry hat gut reden. „In Frankreich wie überall in Europa, auch in Deutschland, dürsten die Menschen nach sozialer Gerechtigkeit“, hat die französische Europaabgeordnete den Parteitag der deutschen Linken wissen lassen. Sie wollte den Genossinnen und Genossen Mut machen. Doch so einfach ist das nicht.

In Frankreich hat der kompromisslos linke Jean-Luc Mélenchon sowohl Sozialdemokraten als auch Grüne pulverisiert und die vereinte Linke in ungeahnte Höhen katapultiert. Selbst seine EU-Feindlichkeit und seine früheren Russland-Sympathien haben ihn nicht aufgehalten.

Die Linke in Deutschland: Von Erfolg keine Spur

Und in Deutschland? Da stellen die Sozialdemokraten den Kanzler, die Grünen den Vizekanzler – und die Linke hat es mit Ach und Krach noch in den Bundestag geschafft. Von den Erfolgen eines Mélenchon ist sie weit entfernt. Dabei, da hat Manon Aubry recht, dürsten die Menschen auch in Deutschland nach sozialer Gerechtigkeit.

Immer mehr Menschen bangen um ihren Wohlstand oder, wenn sie auf Unterstützung angewiesen sind, um ihre pure Existenz. Die Sätze von Hartz IV reichen schlicht nicht, so wie die Preise für Energie, Lebensmittel und Mieten in die Höhe schnellen. Rentnerinnen und Rentner mit durchwachsenen Erwerbsbiografien müssen sehen, wo sie bleiben.

Bundesparteitag n Erfurt: Das Ziel, die Lebensverhältnisse zu verbessern, reicht der Linken nicht. Sie stellt die Systemfrage.
Bundesparteitag in Erfurt: Das Ziel, die Lebensverhältnisse zu verbessern, reicht der Linken nicht. Sie stellt die Systemfrage. © Martin Schutt/dpa

Eine jahrelange Wirtschaftskrise droht als Folge des Krieges gegen die Ukraine. Dass das passiert, während die Rüstungsindustrie boomt und Mineralölkonzerne durch den Tankrabatt der Ampel gemästet werden, kann die Wut ansteigen lassen, die die Linke für Erfolge braucht. Dass der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz gleichzeitig zu Lohnzurückhaltung mahnt, wirkt für Beschäftigte mit niedrigen Einkommen weltfremd.

Die Linke in Deutschland: Warum wird die Partei nicht gewählt?

Vor diesem Hintergrund richteten viele Linke die Frage an die eigene Partei: Warum wählen uns die Betroffenen nicht? Die Antwort fiel einhellig aus. Der interne Streit war es, der von allen angeprangert wurde, das schlechte Reden übereinander, das Stimmengewirr, das dazu geführt habe, dass niemand wisse, wofür die Linke eigentlich stehe. Auch die Sexismus-Vorwürfe hätten an der Glaubwürdigkeit der Partei gerüttelt.

Das ist alles nicht falsch. Aber trifft es den Kern?

Das Ziel, die Lebensverhältnisse zu verbessern, reicht der Linken nicht. Sie stellt die Systemfrage, sie will den Kapitalismus überwinden, liebt revolutionäre Sprache. Das mag in Frankreich gut ankommen, wo die Revolution von 1789 bis heute eine positive Identität stiftet.

Die Linke: Neid auf die Grünen

In Deutschland herrscht hingegen aus historischen Gründen eher Angst vor revolutionären Umstürzen. So schrecken die antikapitalistischen Parolen der Linken Wählerinnen und Wähler ab. Die Realpolitik eines Bodo Ramelow in Thüringen wirkt, von einem Linken-Parteitag aus betrachtet, fast exotisch.

Man konnte in Erfurt geradezu Neid heraushören auf die Geschlossenheit der Grünen. Die Ökopartei kennt Flügel- und Grabenkämpfe ganz ähnlich wie die Linke – teilweise über die gleichen Themen, etwa die Herausforderungen einer Friedenspolitik in Kriegszeiten. Im Wahlkampf aber haben die Grünen sich untergehakt. Sie haben Souveränität ausgestrahlt, Einigkeit und Entschlossenheit – und ein gemeinsames Ziel gefunden: alles zu tun, was Deutschland tun kann, um die Klimakatastrophe aufzuhalten.

Die Linke: Weit weg vom innerparteilichen Frieden

Könnte das auch die Linke? Hat sie ein Thema, das so klar zu formulieren ist? Und hat sie das Personal, dieses Thema so überzeugend zu verkörpern wie Annalena Baerbock und Robert Habeck die Grünen-Ziele im Wahlkampf verkörpert haben? Können Janine Wissler und Martin Schirdewan eine solche Ausstrahlung entfalten? Bei der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten den Linken das wenige Wasser abgegraben, das sie auf ihren Mühlen hatten. Die SPD-Kampagne eines Olaf Scholz, der für „Respekt“ eintrat und den Mindestlohn erhöhen wollte, ist bei potenziellen Linken-Wählerinnen und -Wählern angekommen.

Wenn aber Angst vor Armut unter der Ampel-Regierung in die Mitte der Gesellschaft vordringt, dann hat auch die Linke eine Chance zu reüssieren. Es ist trotz aller Lippenbekenntnisse allerdings nicht unwahrscheinlich, dass sie sich weiter mit internem Streit ausbremst. Der erbitterte Kampf über die Friedensfrage lässt nicht auf innerparteilichen Frieden schließen.

Immerhin hat die Linke nicht alles abgerissen, sondern ihrer Vorsitzenden Wissler die Chance gegeben, den Abwärtstrend mit einem neuen Spitzenteam zu stoppen. Diese Parteiführung muss zeigen, ob sie in der Lage ist, die Linke zu einer wählbaren Alternative zu machen, die den Durst nach sozialer Gerechtigkeit löschen kann. (Pitt von Bebenburg)

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