1. Startseite
  2. Meinung
  3. Kommentare

Lieber spät als gar nicht

Erstellt:

Von: Andreas Schwarzkopf

Kommentare

Die EU will endlich den Iran für das brutale Vorgehen gegen Demonstrierende bestrafen, wird aber mehr unternehmen müssen, damit das Mullah-Regime einlenkt.

Die EU will den Iran zu Recht bestrafen, weil das Mullah-Regime vor allem die sogenannte iranische Sittenpolizei brutal gegen Demonstrierende vorgehen lässt, die seit dem Tod von Mahsa Amini das Ende des Kopftuchzwangs und anderer Repressionen verlangen. Es wäre zwar beeindruckender gewesen, wenn Brüssel gemeinsam mit den USA wenige Tage nach dem Tod von Mahsa Amini Teheran sanktioniert hätte. Doch darf man ohnehin nicht zu viel davon erwarten.

Teheran hat selten auf Strafen reagiert. Dazu sitzen die Mullahs trotz der landesweiten Proteste und einer langen ökonomischen Krise zu fest im Sattel, funktioniert deren Macht- und Unterdrückungsapparat noch. Außerdem zielen die EU-Sanktionen richtigerweise auf einzelne Verantwortliche. Der Westen wird also mehr unternehmen müssen, damit die iranische Regierung einlenkt.

Richtigerweise hat Brüssel auch die Gespräche mit dem Iran über das Atomabkommen nicht beendet. Es gibt zwar derzeit kaum positive Signale aus Teheran. Doch sollten die USA und die EU an dem fast vollständig ausgehandelten Vertrag festhalten, um ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten zu verhindern. Es sollte auch niemand vergessen, dass es US-Präsident Donald Trump mit Sanktionen war, der den unterschriftsreifen Vertrag verhinderte. Bericht S. 8

Auch interessant

Kommentare