1. Startseite
  2. Meinung
  3. Kommentare

Lauterbachs Spagat

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Alisha Mendgen

Kommentare

Hätte vorausschauender handeln müssen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Hätte vorausschauender handeln müssen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach. © Michael Kappeler/dpa

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hätte die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes vorausschauender angehen müssen, um so zahlreiche Probleme zu vermeiden. Der Kommentar.

Was hätte wohl der Abgeordnete Karl Lauterbach zu der Strategie des Gesundheitsministers Lauterbach gesagt? Seine Arbeit als Parlamentarier und seine Ministeriumsarbeit werden zum Spagat, den der Sozialdemokrat eher schlecht als recht ausführt.

Lauterbach hätte die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes vorausschauender angehen müssen. Probleme sind unvermeidlich, wenn man das wichtigste Gesetz der Pandemiebekämpfung anpasst, ohne die Länderchefinnen und -chefs umfassend mit einzubeziehen. Schon die letzte Ministerpräsidentenkonferenz hat gezeigt, wie groß der Unmut über den verkleinerten Werkzeugkasten ist. Dass sie das Gesetz jetzt nicht zur vollen Zufriedenheit Lauterbachs nutzen, überrascht nicht.

Es ist auch nicht verwunderlich, dass manche Ministerpräsident:innen bei der Anwendung der Hotspotregel nun an ihren eigenen Landtagen scheitern. Das hatten Kritiker:innen des Gesetzes bereits prognostiziert. Die Regel darf eingesetzt werden, wenn eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten droht. Genaue Leitplanken gibt es nicht, was die rechtlichen Hürden vergrößert.

Auch interessant

Kommentare