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Puma-Panzer blamieren Deutschland und die Bundeswehr 

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Muss in der Stärkung der Bundeswehr schneller als nur mit Trippelschritten vorankommen: Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
Muss in der Stärkung der Bundeswehr schneller als nur mit Trippelschritten vorankommen: Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). © Michael Kappeler/dpa

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht scheint planlos: Die Ampel-Regierung muss die Probleme bei der Bundeswehr in den Griff bekommen. Der Leitartikel.

Berlin – Der Ausfall von 18 Puma-Schützenpanzern bei einer Einheit der Bundeswehr ist blamabel. Und es ist mehr als eine weitere schlechte Nachricht für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die Armee und die hiesige Rüstungsindustrie.

Seit Jahren kann der moderne und teure Puma wegen technischer Probleme den veralteten Marder nicht wie geplant ersetzen. Für den Nato-Einsatz ist es gar umgedreht, muss das Heer von Januar an den Marder statt der defekten Puma für die schnelle Eingreiftruppe nutzen. Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so ernst wäre.

Puma-Panzer sorgen für Bundeswehr-Blamage: Lambrecht kann sich nicht mehr herausreden

Das Verteidigungsministerium muss nun klären, warum die für viel Geld nachgerüsteten Puma bereits nach einer Gefechtsübung ausfielen. Fehlten die nötigen Werkzeuge und Ersatzteile oder haben die Hersteller-Firmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall die Bundeswehr nicht angemessen unterstützt?

Ministerin Christine Lambrecht kann sich auch nicht mehr damit herausreden, dass sie die zahlreichen Probleme bei der Bundeswehr geerbt hat oder sie durch Putins Krieg in der Ukraine so kurzfristig entstanden sind, dass man sie nicht so schnell lösen kann.

Lambrecht: Verteidigungsministerin muss Bundeswehr stärken

Diese Hinweise sind zwar alle richtig. Aber sie muss dennoch erklären, wie sie vorgehen will und welche Prioritäten sie hat. Statt dessen entsteht der Eindruck, sie handele planlos. Zwar hat sie vergangene Woche vollmundig erklärt, die Zeitenwende werde mit Leben gefüllt, weil die Bundeswehr mit dem US-Kampfjet F-35 das alternde Kampfflugzeug Tornado ersetzen kann. Die Ampel-Koalition stimmte zudem für neue Funkgeräte, neue Schneefahrzeuge, ein neues Sturmgewehr.

Mit diesen Trippelschritten wird aus der Bundeswehr, die bisher vor allem für Auslandseinsätze wie in Mali ausgelegt ist, wohl kaum eine Armee, die ein „Grundpfeiler konventioneller Verteidigung in Europa“ wird und schon gar nicht eine der am besten ausgestatteten „Streitkraft in Europa“, wie es Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgibt.

Viel Geld und ein paar zusätzliche Waffen reichen dafür nicht. Die Ampel-Koalition wird mit den Verbündeten bei der Nato und mit den anderen EU-Staaten klären müssen, was es konkret heißt, dass Russland eine Bedrohung ist.

Bundeswehr: Lambrecht muss nötige Ausrüstung beschaffen

Mit welchen Mitteln müssen Deutschland und die anderen EU-Staaten zusammen mit den USA auf Moskaus Herausforderungen antworten? Nicht ganz unwesentlich bei dieser Antwort ist die Frage, wie die EU-Staaten den Beistand der USA einschätzen. Wird Washington weiterhin von einem Transatlantiker wie Joe Biden oder von einem nato-kritischen Politiker wie Donald Trump regiert?

Die Europäerinnen und Europäer sollten diese Fragen stufenweise angehen. Zunächst sollten sie definieren, was noch fehlt, um Putins aggressive Politik eindämmen zu können. Kommt man zu dem Schluss, dass eine Luftabwehr nötig ist oder die westlichen Staaten zu wenig Panzer haben, dann müssten derartige Waffensysteme angeschafft werden.

Lambrecht und Scholz brauchen langfristigen Bundeswehr-Plan

Für die Bundeswehr ist zudem wichtig, was genau die Worte von Kanzler Scholz bedeuten. Welche Waffen braucht die Armee als „Grundpfeiler konventioneller Verteidigung in Europa“? Ist das mit der aktuellen Personalstärke zu stemmen oder muss Heer, Marine und Luftwaffe größer werden? Und wo soll der Nachwuchs herkommen?

Doch derartige langfristigen Planungen scheinen weder Verteidigungsministerin Lambrecht noch Kanzler Scholz zu haben. Sie sind aber nötig, um zu entscheiden, wofür das Sondervermögen und die anvisierten weiteren Mittel für den Wehretat ausgegeben werden sollen.

Bundeswehr: EU-Regierungen müssen gemeinsame Antworten finden

Ein Konzept für die Verteidigung ist auch hilfreich, um mit der Rüstungsindustrie die Bundeswehr angemessen ausrüsten zu können. Dann dürften sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, als viele Änderungswünsche und bürokratische Vorgaben Projekte wie den Puma oder das Transportflugzeug Airbus 400M verteuerten und verzögerten. Außerdem sollten Wissen und die Produktionskapazitäten in Europa gehalten werden.

Doch statt gemeinsam diesen Weg zu gehen, haben sich vor allem die Regierungen Macron und Scholz zerstritten. Der Kauf des US-Kampfjets F-35 gefährdet die Pläne eines europäischen Flugzeug dieses Typs. Paris und Berlin sind sich zudem uneins, mit welchem Panzer künftig die Armeen ausgerüstet werden sollen.

Finden die Verantwortlichen in den EU-Hauptstädten nicht die richtigen Antworten, ist zu befürchten, dass weitere schlechte Nachrichten wie um den Schützenpanzer Puma folgen, dass also weiter Geld verschwendet wird. (Andreas Schwarzkopf)

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