Kleine Schritte
Die Treffen zwischen dem Westen und Russland haben zwar nicht den großen Durchbruch gebracht, ihn aber denkbar gemacht.
Man sollte sie nicht kleinreden, die Fortschritte bei den Gesprächen zwischen den USA und Europäern einerseits und Russland andererseits. Immerhin haben die Beteiligten endlich miteinander und nicht nur übereinander gesprochen. Und das gleich dreimal. Und sie haben sich zugehört. Den großen Durchbruch hat es zwar nicht gegeben, aber er scheint nicht mehr ganz unmöglich.
Denn jenseits der Drohungen ist deutlich geworden, über was alles geredet werden kann und muss. Die Beteiligten könnten sich künftig wieder über Truppenbewegungen und Manöver informieren, die Stationierung von Mittelstreckenraketen könnten und sollten ebenso bei weiteren Gesprächen thematisiert werden wie vieles andere auch. Dabei würde nicht nur deutlich, was der jeweils anderen Seite wichtig ist. Vor allem die USA und die europäischen Bündnispartner könnten zudem herausfinden, mit welchen Angeboten sie das Gefühl der Bedrohung der Gegenseite entkräften können.
Es würde auch Vertrauen wieder aufgebaut werden. Dann ließe sich auch über weitere strittige Punkte reden wie die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland oder den von Moskau unterstützten Krieg im Osten der Ukraine.
Die Beteiligten sollten sich auf diese Aspekte der Gespräche konzentrieren und weniger auf Machtspiele und Säbelrasseln setzen. Das gab es in den vergangenen Wochen und Monaten zur Genüge. Leider sind dabei die moderaten Töne immer leiser und die kraftmeierischen immer lauter geworden. Das ist ein Grund, warum es so lange gedauert hat, bis die westlichen Staaten auf die diskussionswürdigen russischen Vorschläge reagiert haben, wie etwa die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa.
Das Ergebnis ist ernüchternd. Gewinner gibt es nicht. Der russische Präsident Wladimir Putin hat zwar mit dem Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine zusammen mit erschreckend aggressiven Reden und mit Maximalforderungen Stärke gezeigt und das westliche Bündnis zu Gesprächen gezwungen. Doch zugleich hat er viel politischen Kredit verspielt und fast alle gegen sich aufgebracht.
Viele haben dies als imperiales Gehabe interpretiert. In der Folge fühlen sich selbst Staaten wie Finnland und Schweden gezwungen, über einen Beitritt in die Nato zu diskutieren, obwohl dies für sie im Grunde bisher kaum ein Thema war.
Obendrein hat Putin die USA und deren Verbündeten trotz aller Unterschiede wieder enger zusammenrücken lassen. Sollte Putin gehofft haben, mit seinem Vorgehen den Westen zu spalten, ist es ihm nicht gelungen.
Putins weiteres Problem ist, dass er die Drohung an der russisch-ukrainischen Grenze nicht zu lange aufrecht erhalten kann. Irgendwann läuft sie ins Leere. Eskalieren kann er den Konflikt aber ebenfalls nicht, es sei denn, er lässt russische Truppen doch in die Ukraine marschieren. Das hat Moskau aber bisher ausgeschlossen, würde Putin und seinem Land auch nichts bringen, weshalb niemand im Westen dies ernsthaft glaubt, die Drohung aber dennoch ernst nimmt und nehmen muss.
Entscheidend wird nun sein, welche Schlüsse Putin und seine Mitstreiter aus den Gesprächen ziehen. Das Beste für alle wäre, wenn Moskau weiter auf die Diplomatie setzt, um den Konflikt mittelfristig bis langfristig zu deeskalieren. Das ist eigentlich auch in seinem Sinne. Schließlich könnte Putin sich dann um andere und wichtigere Probleme kümmern – etwa den Klimaschutz oder die Modernisierung seiner Wirtschaft.
Das würde weitere Treffen ermöglichen mit den USA, den Nato-Staaten und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wie in dieser Woche. Schnelle Erfolge würde es allerdings nicht geben. Dazu ist der Konflikt zu komplex, die Zahl der strittigen Punkte zu groß und zu unterschiedlich.
Auf diesem Weg könnten Deutschland und die anderen europäischen Staaten Moskau klarmachen, dass sie mit der angestrebten größeren Souveränität nicht auf den derzeitigen Konflikt, sondern ihrerseits auf den teilweisen Rückzug der USA aus der internationalen Verantwortung reagieren. Die aktuellen Gespräche der EU-Außen- und Verteidigungsminister:innen über eine gemeinsame schnelle Eingreiftruppe werden sicher nicht die letzten Schritte sein, die dann auch die europäische Sicherheitsstruktur verändern.
Die Debatte über die größere Souveränität der Europäischen Union wird allerdings vor allem die EU-Staaten noch beschäftigen. Und nicht nur hierzulande wird sicher noch gestritten, wie viel Geld beispielsweise solch eine schnelle Eingreiftruppe kostet und wer sie wie ausrüstet. Aber auch die Frage, mit welchen anderen Mitteln die vielzitierte Souveränität ergänzt werden soll.