Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

An der Legitimität des Atomausstiegs selbst gibt es keine Zweifel.
+
An der Legitimität des Atomausstiegs selbst gibt es keine Zweifel.

Atomausstieg

Klatsche aus Karlsruhe

  • Joachim Wille
    vonJoachim Wille
    schließen

Der Atomausstieg ist rechtens. Die Politik darf dabei allerdings nicht so dilettantisch vorgehen, wie Merkels schwarz-gelbe Regierung. Ein Kommentar.

Das nennt man eine Vollklatsche. Karlsruhe zwingt die Bundesregierung, die Entschädigung für AKW-Betreiber neu zu regeln, die diesen wegen des Atomausstiegs zusteht. Das zuständige Umweltministerium hat sich juristische Fehler geleistet. Das Atomgesetz muss in diesem Punkt neu gefasst werden. Der Stromkonzern Vattenfall, der geklagt hatte, begrüßte das Urteil.

Der Richterspruch ist peinlich für das Ministerium, hat aber auch sein Gutes. Karlsruhe hat erneut festgestellt: An der Legitimität des Atomausstiegs selbst gibt es keine Zweifel. Die Politik hat das Recht, eine Energieform zu beenden, wenn sie nach ihrer Meinung zu hohe Risiken birgt. Sie sollte dabei nur nicht so dilettantisch vorgehen, wie Merkels schwarz-gelbe Regierung, die die AKW-Laufzeiten 2010 erst verlängerte, um sie 2011 nach Fukushima wieder zu verkürzen.

Auf einem anderen Blatt steht, ob Vattenfalls Vorgehen legitim ist. Seine beiden AKW standen jahrelang still und wären wegen technischer Mängel wohl sowieso nie wieder ans Netz gegangen. Sich das nun noch vergolden zu lassen, ist dreist.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare