Leitartikel

Ideologie der Mitte

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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In der SPD steht Olaf Scholz für alles Mögliche. Aber für die Alternative zum „Weiter so“ stehter nicht. Kann sich das noch ändern?

Um 10:50 Uhr am Montag twitterte Olaf Scholz: „Jetzt ist es raus.“ Er meinte natürlich das, was schon viele erwartet hatten, nur nicht so früh: seine Nominierung zum Kanzlerkandidaten. Was dem Bundesfinanzminister allerdings noch besser gefallen haben dürfte, war die Unterschrift zu dem beigefügten Foto. Es zeigte ihn zwischen den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, und darunter stand die Zeile „Scholz und zwei weitere“.

Das war natürlich keine Absicht, es sei denn, jemand im Social-Media-Team hätte sich einen Scherz erlaubt. Aber es gibt die Gedankenwelt dieses Mannes doch ganz treffend wieder: Im Zentrum steht Olaf Scholz, und drum herum gibt es dann auch noch „die weiteren“. Und seien es die Vorsitzenden, die ihn einst im Rennen an die Parteispitze besiegten. Was interessiert es einen Kanzlerkandidaten, wer unter ihm Chefin ist oder Chef?

Die beiden Vorsitzenden dürften hoffen, dass sie mit der schnellen Entscheidung eine unattraktive Hängepartie vermeiden und Scholz umso besser in ihre rot-rot-grünen Überlegungen einbinden können. Und in der Tat: Wenn er wenigstens eine Minimalchance haben will, Kanzler zu werden, wird es mit Selbstherrlichkeit nicht gehen.

Aber die inhaltlichen Probleme wären damit noch lange nicht vom Tisch. Es ist ja nicht so, also stünde Olaf Scholz nur persönlich gern im Zentrum, sondern er tut das auch politisch. Seit vielen Jahren gehört er zu denjenigen in der SPD, die sich mit Hingabe auf das gedankliche Konstrukt der „Mitte“ beziehen. Hier müssten die Wählerinnen und Wähler erreicht werden, die es für Mehrheiten oder jedenfalls bessere Ergebnisse braucht.

Nur: Wo und was genau sie ist, diese Mitte, weiß niemand zu sagen. Irgendwie scheint es um Menschen zu gehen, die für große Entwürfe nichts übrig, mit einschneidenden Veränderungen nichts am Hut und sich mit Angela Merkel ganz kuschelig eingerichtet haben. Daraus ergibt sich dann eine Strategie: Nur niemanden verschrecken, nur der Konkurrenz von rechts keinen Anlass geben, irgendwelche sozialistischen Schreckgespenster an die Wand zu malen.

Das ist so ziemlich genau das Gegenteil dessen, was Sigmar Gabriel in seinen besseren Zeiten mal der Partei mitgegeben hat und was die Vorsitzenden heute versuchen. Nach der schweren Wahlniederlage von 2009 gab Gabriel sinngemäß die Parole aus: Wo die Mitte ist, sollten wir uns von der politischen Konkurrenz und ihren Experten nicht länger einreden lassen. Die SPD müsse umgekehrt zeigen, dass ihre Ziele und Ideen in die Mitte der politischen Debatten gehören.

Genossen wie Olaf Scholz haben genau das erfolgreich verhindert. In drei von vier Legislaturperioden seit 2005 saß die SPD in großen Koalitionen, mit den bekannten Folgen bei Wahlen. Was den rechten Flügel – Scholz inklusive – nie gehindert hat, diesen Weg für den einzig heilbringenden zu erklären.

Die Definitionsmacht über die Mitte von links her zurückzugewinnen: Das müsste aber auch jetzt das Ziel der Sozialdemokratie sein. Sie müsste einiges klarmachen, das in Groko-Zeiten fast in Vergessenheit geraten ist:

Zum Beispiel, dass das Wohnungsproblem nicht zu lösen ist, auch nicht für die Mitte der Gesellschaft, wenn man mit Leuten regiert, denen nichts Radikaleres einfällt als fast wirkungslose Mietpreisbremsen;

dass Gesundheit für alle auf Dauer nicht gehen wird mit einem System, in dem mit Krankheit Profit erwirtschaftet werden darf und soll;

dass es nicht reicht, eine Pandemie professionell zu managen, wenn ökonomischer Wiederaufbau nicht mit einem radikalen ökologisch-sozialen Umbau verbunden ist;

dass der Skandal der Ungerechtigkeit sich sowohl in den Armuts- als auch in den Reichtumszahlen zeigt;

dass ein Finanzminister, der kanzlerfähig sein will, das Versagen der Finanzaufsicht in einem Fall wie Wirecard früher hätte zur Kenntnis nehmen müssen.

Sollte Olaf Scholz für all die dringend notwendigen Veränderungen brennen, hat er das bisher erfolgreich verborgen. So stellt sich – wie schon bei den Kandidaten Steinmeier 2009, Steinbrück 2013 und Schulz 2017 – die entscheidende Frage: Kann sich die SPD mit diesem Mann als führende Reformkraft präsentieren, als Alternative, die mehr will, als den Merkelismus weitgehend fortzusetzen?

Mal sehen, welche inhaltlichen Zugeständnisse die beiden Linken an der Parteispitze dem künftigen Kandidaten abgerungen haben oder noch abringen werden. Einstweilen gibt es hier keinen Grund für eine positive Prognose. Das Schlimme ist nicht so sehr, dass die SPD dafür womöglich auch bei der nächsten Wahl wieder bestraft wird. Das Schlimme ist: Wieder droht die Alternative zum „Weiter so“, deren Notwendigkeit doch spätestens seit Corona auf der Hand liegen sollte, der Ideologie der Mitte zum Opfer zu fallen.

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