Historische Rede
Bundeskanzler Scholz hält seine historische Rede mit Erinnerungspozential. Der Kommentar.
Es gibt Ansprachen, die schon am nächsten Tag wieder vergessen sind. Und es gibt Ansprachen, die einen Einschnitt markieren – wie jene, die Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag gehalten hat.
Es ist seine Interpretation des historischen deutschen Bekenntnisses zum „Nie wieder“, die diese Rede besondere Bedeutung verleiht. „Nie wieder Auschwitz, nie wieder Krieg“ heißen die zentralen Pfeiler, auf denen die demokratische Politik in 77 Jahren Nachkriegs-Deutschland ruht. Schon öfter war umstritten, was daraus folgt, nicht nur 1999, als Außenminister Joschka Fischer den Bundeswehr-Einsatz im Kosovo mit dem Satz „Nie wieder Auschwitz“ begründete.
Scholz erklärt nun, warum nach dem russischen Angriff auf die Ukraine aus seiner Sicht auch deutsche Waffenlieferungen eine Folgerung aus dem Prinzip „Nie wieder Krieg“ darstellen. „Das nicht zu tun, hieße zu kapitulieren vor blanker Gewalt und den Aggressor zu bestärken“, argumentiert er. Der Bundeskanzler wird nicht alle mit dieser Argumentation überzeugen. Aber viele werden seine Einschätzung teilen, so bitter sie ist: Es braucht auch militärische Mittel, um den Krieg zu beenden.