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Harte Regeln für Telegram

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Von: Thomas Kaspar

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Anders als der neue Justizminister Buschmann (FDP) erkennt Innenministerin Nancy Faser den Ernst der Lage.
Anders als der neue Justizminister Buschmann (FDP) erkennt Innenministerin Nancy Faser den Ernst der Lage. © Michael Kappeler/dpa

Wann ist der richtige Moment, um gegen Hass und Hetze vorzugehen? Einzige Antwort: Sofort! Ein Kommentar.

Jedes Zögern lässt das Netzwerk aus übler Nachrede, Beleidigung oder gar Anstacheln zu Straftaten weiter wachsen. Nancy Faeser verdient also höchsten Respekt dafür, dass sie schon nach wenigen Tagen im Amt den Wischiwaschi-Kurs der Merkel-Regierung gegen US-Konzerne ändert. Und: Anders als der neue Justizminister Buschmann (FDP) erkennt sie den Ernst der Lage richtig und handelt sofort.

Der Justizminister hatte unterschätzt, wie sehr Telegram zum öffentlichen Marktplatz für rechte Umtriebe geworden ist. Nun muss er seine Kollegin des Inneren unterstützen und durchsetzen, dass Telegram wie jede Plattform zur Verantwortung gezogen wird. Also Melde-Funktionen und Beschwerdemanagement einführen mit der Verpflichtung, verletzende Inhalte aufzuspüren und zu löschen.

Bei Verstößen müssen drastische Ordnungsstrafen folgen bis hin zur Drohung der Sperrung des Dienstes, der sich nicht an deutsches Recht hält. Die Schonzeit für Hass im Netz muss vorbei sein.

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