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Iran

Harte Hand reicht nicht

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Der erwartete Ausgang der Wahlen in Iran verheißen nichts Gutes. Der Kommentar.

Es verheißt nichts Gutes, wenn der ultrakonservative Hardliner Ebrahim Raeissi wie erwartet Präsident des Iran und damit zum aussichtsreichen Nachfolger des 82-jährigen geistigen Führers Ayatollah Ali Chamenei wird. Der Kandidat der politischen Elite dürfte die blutigen Repressionen fortführen, mit denen er als Justizminister gegen den Protest im Herbst 2019 vorgegangen ist.

Mit harter Hand alleine werden Raeissi und das Mullahregime die angespannte Situation nicht beruhigen. Es muss auch für sie ein Alarmzeichen sein, wenn die Hälfte der Bevölkerung den Urnengang ohne Wahlmöglichkeiten boykottiert. Sie müssen die grassierende Armut und dem steigenden Frust begegnen.

Für einen wirtschaftlichen Aufschwung sind sie darauf angewiesen, die US-Sanktionen mit Hilfe eines erneuerten Atomabkommens loszuwerden. Die USA und die Europäer sollten Teheran trotz allem entgegenkommen, damit es nicht weiter Uran anreichert. Scheitern diese Gespräche, wird Iran wohl weiter mit der Atombombe drohen und die Repressionen gegen den wachsenden Unmut erhöhen.

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