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Grüner ackern: Wie die Agrarwende gelingen kann

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Von: Joachim Wille

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Die Wende in der Landwirtschaft gelingt nur, wenn die Agrarpolitik erneuert wird und alle mitmachen. Der Leitartikel.

Berlin – Ein Grüner, der Gotttseibeiuns für die Bauern? Der neue Landwirtschaftsminister Cem Özdemir weiß, was auf dem Spiel steht. Der Realo, seit ein paar Wochen im Amt, versucht gut Wetter zu machen. Er betonte als Erstes nicht die einschlägige Ökoagenda, von Pestizidverbot über Stickstoffabgabe bis Verbot von Riesenställen, sondern plädierte für angemessene Preise von Agrarprodukten und Lebensmitteln. Es sei eine „Sauerei“, wie wenig als Einnahme bei den Bauern ankomme, sagte er. Er wolle das „ausbeuterische System“ in der Agrarpolitik nicht länger hinnehmen.

Das war clever. Auch ein Grüner kann die Landwirtschaft schließlich nicht ohne die Menschen verändern, die in ihr arbeiten. Doch ein Spaziergang wird die Sache dadurch nicht.

Es sei eine „Sauerei“, wie wenig als Einnahme bei den Bauern ankomme, sagt Cem Özdemir.
Es sei eine „Sauerei“, wie wenig als Einnahme bei den Bauern ankomme, sagt Cem Özdemir. © imago

Deutschland: Jeder Dritte Hof hat unter Merkel aufgegeben

Die deutsche Agrarpolitik ist rundzuerneuern. Daran gibt es keine Zweifel. Korrigiert werden müssen Versäumnisse, die sich in 16 Jahren Merkel-Regierungen aufgestaut haben, in denen das Amt in den Händen von CDU und CSU lag. Es ist eine ganz ähnliche Situation wie bei der Energie- und Verkehrswende. Auch hier liegen die Umbaukonzepte seit Jahrzehnten vor, die Krisenzeichen wurden immer deutlicher, doch die Bundesregierung konservierte den Status quo soweit es ging.

Konkret: In der Agrarpolitik wurden nötige Reformen etwa in den Bereichen Klima-, Wasser-, Arten- und Tierschutz verschleppt oder weichgespült; und das Image des „Nährstandes“ in der Öffentlichkeit ist inzwischen im Keller. Doch das Versagen geht noch weiter. Denn nicht einmal dem Bauernstand selbst hat diese Strategie geholfen. Über ein Drittel der Höfe hat während der Merkel-Ära aufgegeben, weil die Einkommen zu niedrig waren und die Aussichten auf Besserung zu schlecht. Wachse oder weiche, so lautete das Prinzip, das ja auch seit Jahrzehnten von der EU-Agrarpolitik vorgegeben wird. Hin zu Agrarfabriken, weg vom kleinbäuerlichen Betrieb.

Agrarpolitik: Umweltfolgeschäden in enormen Ausmaß

Noch kritischer stellt sich die Lage dar, wenn man die Umweltfolgeschäden in einer Gesamtrechnung für den Sektor mit berücksichtigt. Diese externen, auf die Allgemeinheit abgewälzten Kosten, etwa durch Treibhausgasausstoß, Überdüngung und Energieverbrauch, liegen fast doppelt so hoch wie die Bruttowertschöpfung der gesamten Landwirtschaft.

Das hat zuletzt die „Zukunftskommission Landwirtschaft“ ermittelt, die noch die große Koalition eingesetzt hatte. Eingerechnet sind dabei nicht einmal die Verluste an Biodiversität und die dadurch bewirkten Rückgänge von Ökosystemdienstleistungen. Klarer als mit diesen Zahlen lässt sich nicht belegen, dass es im alten Stil nicht weiter gehen kann.

Grüne versprechen „neuen Aufbruch“ in der Agrarpolitik

Agrarminister Özdemir und seine ebenfalls grüne Kollegin im Umweltressort, Steffi Lemke, versprechen nun einen „neuen Aufbruch“ in der Landwirtschaft. Gut ist schon einmal, dass die beiden Ministerien voraussichtlich an einem Strang ziehen werden - anders als während der großen Koalition, als sich deren Chefinnen Julia Klöckner (CDU) und Svenja Schulze (SPD) eher blockierten als befruchteten. Das dürfte helfen, das aktuell wichtigste Projekt in der Agrarpolitik voranzubringen: die Neuausrichtung der milliardenschweren EU-Fördermittel für Landwirte.

Es ist längst überfällig, dass das Geld aus Brüssel nicht wie bisher ganz überwiegend entsprechend der Betriebsgröße fließt, sondern stärker an eine umweltfreundliche Arbeitsweise gebunden wird. Die neuen EU-Regeln dazu, die bis 2027 gelten, setzen zwar recht enge Grenzen für diesen Umbau; das ist misslich. Doch das grüne Minister:innen-Duo kann hier Spielräume nutzen, wenn es einig ist - und das betonen Özdemir und Lemke

Ampel-Koalition will Biolandbau bis 2030 verdreifachen

Auch sonst hat sich die Ampel-Koalition im Agrarbereich einiges vorgenommen, das, wenn es gelingt, den Sektor durchaus ökologischer machen wird. So soll der Anteil des Biolandbaus bis 2030 von zehn auf 30 Prozent steigen. Die auf den Äckern versprühte Pestizidfracht soll sinken; das umstrittene Glyphosat bis Ende 2023 ganz verboten sein. Die Landwirtschaft soll genutzt werden, um CO2 langfristig zu speichern, etwa, in dem Wälder und trockengelegte Moore anders bewirtschaftet werden. Auch das Tierwohl soll deutlich verbessert werden.

Vieles davon dürfte mit Fördermitteln voranzubringen sein. Aber eben nicht alles. Konflikte, etwa mit dem Bauernverband, sind programmiert. Neben den finanziellen Anreizen für nachhaltiges Wirtschaften auf den Feldern und in den Ställen braucht es Abgaben - wie zum Beispiel eine Stickstoffsteuer, um Überdüngung und Grundwasserbelastung in den Griff zu bekommen -, schärfere Gesetze und, wo nötig, eben auch Verbote.

Alles hängt am Verbraucher: Agrarwende bedeutet Ernährungswende

Und dann braucht es noch etwas: Verbraucher:innen, die bei der Agrarwende mitmachen. Die nicht nur ein vorübergehendes Unwohlsein befällt, wenn sie vom Insektensterben lesen oder eine Arte-Doku über die Massentierhaltung sehen. Sondern die bereit sind, ihr eigenes Verhalten zu ändern. Die sich gesünder, das heißt, auch fleischärmer, ökologischer und regionaler ernähren - und dafür mehr Geld als bisher im Schnitt ausgeben. Es geht darum, den realen Wert von landwirtschaftlichen Produkten zu bezahlen, die naturverträglich hergestellt werden. Mit Ramschpreisen für Lebensmittel ist kein Staat zu machen. (Joachim Wille)

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