Grüne in der Bredouille
Die Grünen-Spitze im Bund sollte die richtigen Schlüsse aus dem schlechten Wahlergebnis in Bremen ziehen und etwa das Gesetz zum Heiuzungstausch nachbessern. Ein Kommentar.
Den Grünen wird der angekündigte Rückzug der Spitzenkandidatin Maike Schaefer nicht reichen, um nach dem mäßigen Ergebnis bei der Landtagswahl verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Erschwerend kommt hinzu, dass die siegreiche SPD den geschwächten Koalitionspartner in den Gesprächen über ein weiteres Bündnis für die nächste Legislatur sicher vor sich hertreiben wird.
Wenn die Sozialdemokraten überhaupt mit Linkspartei und Grünen weiter regieren wollen. Denn Bürgermeister Andreas Bovenschulte liebäugelt mit einer Kooperation mit der CDU. Kann sein, dass es bei diesem Poker nur darum geht, Grüne und Linke gefügig zu machen. Kann aber auch sein, dass die Sozialdemokraten nach der großen Koalition in Berlin auch eine in Bremen anstreben.
Die SPD würde damit zeigen, dass sie die Partei mit den meisten Machtoptionen ist. Das wäre ein unmissverständliches Signal an die FDP im Bund, aber auch eines an die Linkspartei und die Grünen. Außerdem bleibt die SPD mit dieser Strategie flexibel und ist auf jeden Wahlausgang vorbereitet.
Die Grünen werden auch im Bund über eine neue Strategie nachdenken müssen. Sie werden wohl das Gebäudeenergiegesetz nachbessern müssen und sollten auf Skandale besser verzichten.