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Das wird hartgesottene Hetze von technisch Versierten nicht stoppen. Aber es macht den Mitläufern klar, dass es eine Grenze gibt, die nicht mehr überschritten werden kann.
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Das wird hartgesottene Hetze von technisch Versierten nicht stoppen. Aber es macht den Mitläufern klar, dass es eine Grenze gibt, die nicht mehr überschritten werden kann.

Kommentar

Gegen Hass im Netz: Kultureller Klimawandel

  • Thomas Kaspar
    VonThomas Kaspar
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Die Kampfansage der Grünen gegen Hass-Postings ist genau richtig. Der Kommentar.

Datenschutz und der Kampf gegen Hass im Internet schließen sich nicht aus. Die Kampfansage der Grünen ist genau richtig: Wer Hass gegen Kanzlerkandidatin Baerbock postet, wird in jedem Fall angezeigt.

Am 3. April wurde das angepasste Gesetzespaket gegen Hass im Internet rechtskräftig. Nach Bedenken der Grünen und des Bundesverfassungsgerichts ist die Weitergabe von Daten nun eng begrenzt. Wie man damit umgeht, zeigen die Grünen: jeden einzelnen Fall zur Anzeige bringen. Gerichte, nicht Privatunternehmen, prüfen dann im Ausgleich mit Datenschutz und dem Recht auf Meinungsfreiheit jeden Beitrag.

Kultureller Klimawandel: Viele kleine Schritte und klare Ansagen

Der wichtige Teil daran ist, die strafrechtlichen Konsequenzen in aller Deutlichkeit öffentlich zu machen. Wie beim physikalischen Klimawandel, braucht es auch beim Kampf gegen den kulturellen Klimawandel im Internet viele kleine Schritte und klare Aussagen, um diesen zurückzudrängen. Das wird hartgesottene Hetze von technisch Versierten nicht stoppen. Aber es macht den Mitläufern klar, dass es eine Grenze gibt, die nicht mehr überschritten werden kann.

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