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„Reichsbürger“: Gefährliches Netzwerk

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Von: Pitt von Bebenburg

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Durchsuchungen am Mittwoch in Reutlingen.
Durchsuchungen am Mittwoch in Reutlingen. © Marijan Murat/dpa

Das harte Vorgehen gegen die selbst ernannten Reichsbürger ist wichtig im Kampf gegen rechte Kräfte, der aber ergänzt werden muss, damit deren Treiben der Boden entzogen wird. Der Kommentar.

Die selbst ernannten Reichsbürger sind eine Gefahr für den Staat, den sie ablehnen oder gleich ganz negieren. Viele von ihnen sind bewaffnet und ihr Netzwerk in extrem rechte Kreise ist nicht zu unterschätzen. Zu lange hat die Öffentlichkeit sie für bloße Spinner gehalten und zu lange haben die Behörden gezögert, sie zu dem zu erklären, was sie sind: eine Gefahr für die Sicherheit in Deutschland.

Diese Menschen, die sich ihre eigene Wirklichkeit basteln und teilweise ihr angebliches persönliches Reich, sind zugleich das Symptom der grassierenden Realitätsverweigerung, die weltweit um sich greift. Wir leben in einer Zeit der Falschinformationen und Verschwörungsideologien. Daraus entwickelt nicht nur die Reichsbürger-Szene ihre Anziehungskraft, sondern auch andere demokratiefeindliche Bewegungen.

Manche Reichsbürger – meistens sind es Männer – schrecken nicht davor zurück, auch Waffen einzusetzen. Einige sollen sogar einen Umsturz geplant haben.

Es ist wichtig, diese Gefahr im Keim zu ersticken, mit einem Durchgreifen der Polizei wie am Mittwoch. Wer ihrem Treiben aber den Boden entziehen will, braucht mehr: Erziehung zu Demokratinnen und Demokraten, Beteiligungsmöglichkeiten für viele und den Kampf gegen Fake News und Hassreden.

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