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Merz, der entzauberte Messias

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Von: Martin Benninghoff

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Friedrich Merz
CDU-Chef Friedrich Merz ist medial zwar omnipräsent, die Partei verschwindet aber hinter ihrem lauten Vorsitzenden. Die Aufnahme zeigt den 67-Jährigen durch das Objektiv einer TV-Kamera. © Chris Emil Janssen / Imago Images

Friedrich Merz führt seit einem Jahr die CDU. Doch dem Hoffnungsträger fehlt der Kompass – und die Partei hat er noch nicht saniert. Der Leitartikel.

Wenn der Messias auf Erden wandelt, droht ihm die Entzauberung. So dürfte manches CDU-Mitglied, das die Wiederkehr des Friedrich Merz während der Merkel-Ära herbeigesehnt hat, nach einem Jahr mit dem Sauerländer an der Spitze enttäuscht sein.

Merz ist medial zwar omnipräsent, die Partei verschwindet aber hinter ihrem lauten Vorsitzenden. Er will die Mitte repräsentieren, streift aber mit Wonne den rechten Rand. Er will ein Mann der Zukunft sein, doch das Gestern in ihm schimmert durch. Die CDU reißt er mit – im doppelten Sinne: Die Partei ist weiter in der Krise, auch wenn sie meint, es nicht mehr zu sein. Das ist die eigentliche Tragik.

Friedrich Merz schadet der CDU

Nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2021 wusste die CDU, dass sie keine andere Option hat als sich zu wandeln, personell und vor allem inhaltlich. Zu alt, zu männlich, zu wenige oder nur falsche Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit, den Klimawandel, die Energiepolitik, Migration. Merz bezeichnete seine Partei im Diktum der Beraterbranche, als „insolvenzgefährdet“ und verkaufte sich der hungrigen Basis als Sanierer. Die Insolvenz ist ausgeblieben, saniert ist die CDU aber nicht.

Dieser Befund fällt auf den Parteivorsitzenden zurück, der mit seiner One-Man-Show der Partei eher schadet als nutzt. Während der Chef in den Talks der von ihm kritisierten öffentlich-rechtlichen Fernsehsender saß, blieb die Parteiarbeit lange liegen. Neuerdings will die CDU Klimaschutzpartei sein, doch Merz fällt nach Lützerath nichts Besseres ein, als Luisa Neubauer zu attackieren. In der Panzerdebatte ist er farblos.

Die Mängelliste geht weiter: Während es nach Silvester differenzierende Stimmen gebraucht hätte, schwadronierte Merz von „kleinen Paschas“ – und brüskierte pauschal Menschen mit Migrationsgeschichte. Der Vollprofi Merz ist natürlich keiner, dem solche Äußerungen einfach aus dem Munde fallen. Vor den „Paschas“ hat Merz ukrainische Geflüchtete mit „Sozialtourismus“ in Verbindung gebracht, für diese Entgleisung entschuldigte er sich halbherzig. Nur, das nimmt man ihm nicht ab. Die Äußerung fiel bei Bild TV und dürfte dort auf offene Ohren gestoßen sein – seine Entschuldigung schickte er über alle anderen Kanäle, um die Mitte und liberale CDUler zu beruhigen. Ein doppeltes Spiel mit zwei Botschaften.

Während in solchen Momenten der alte Merz durchkommt, der vor mehr als 20 Jahren die „Leitkultur“-Debatte mit vom Zaum gebrochen hat, so gibt es auch einen reformierten Merz II. Einen, der für eine Frauenquote light für Führungspositionen in der Partei wirbt, wenn auch im Bemühen, die Rechten in der Partei nicht zu sehr zu reizen.

Friedrich Merz schafft ein Klima des „Wir“ gegen „die Anderen“

Aber was er auch tut, der alte Merz lauert hinter dem nächsten Baum, was die Silvesterdebatte zeigt. Für „diese kleine Gruppe Ausländer“, so Merz, „die unsere Gesetze missachtet, schämen sich viele ihrer Landsleute, die seit Jahrzehnten hier leben“. Dass viele dieser „Landsleute“ längst Deutsche sind oder hierzulande geboren und aufgewachsen sind, beschäftigt den Parteichef nicht weiter. Es scheint, als kenne er sein Land nicht (mehr).

Merz schafft ein Klima des „Wir“ gegen „die Anderen“, das für die Gesellschaft schädlich ist, als Botschaft in Teilen der Bevölkerung aber verfängt. Eigentlich hatte er ja die Brandmauer zur AfD hochhalten wollten, aber dass CDU-Politiker:innen in Sachsen der rechtsradikalen Partei zu Mehrheiten verholfen haben, ließ er geschehen. Die Brandmauer steht nur deshalb noch halbwegs, weil die AfD ihrerseits, vor allem im Osten, weiter nach rechts gekippt ist – und es selbst einer rechteren CDU leichter fällt, auf Distanz zu bleiben. Das ist kein Verdienst des Parteivorsitzenden, es ist Glück im Unglück für Merz, dem dabei der innere Kompass fehlt.

Der Versuch, mit Identitätspolitik, Diffamierungen vermeintlicher „Wokeness“ und Aufgüssen von Leitkultur-Debatten davon abzulenken, dass der Union derzeit die Profilierungsmöglichkeiten fehlen, weil die mehrheitlich linksliberale Ampel-Koalition die Krisenpolitik managt, ist ein Irrweg, Wahlen sind damit nicht zu gewinnen, im Gegenteil: Gewählt werden jene, denen die Menschen zutrauen, Probleme zu lösen. So wie Daniel Günther in Schleswig-Holstein 2021, der Anti-Merz innerhalb der CDU. In diesem Jahr will Markus Söder (CSU) in Bayern wiedergewählt werden. Im Wettkampf der scharfen Töne wird sich Merz also nicht lumpen lassen: Die CSU war immer schon gut darin, die CDU vor sich her zu treiben. (Martin Benninghoff)

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