Friedensinitiative für die Ukraine: Besser vorbereiten
Der brasilianische Präsident hätte seine Vermittlungs-Initiative im Ukraine-Krieg mit den Ländern, mit denen er zusammenzuarbeiten gedenkt, absprechen sollen. Der Kommentar.
Wenn der brasilianische Präsident Lula da Silva im Krieg zwischen der Ukraine und Russland vermitteln will, muss er an seiner Initiative noch viel arbeiten. Es ist jedenfalls nicht hilfreich, vor einem geplanten Besuch in Peking zu verkünden, dass China in Lulas „Friedensclub“ eine wichtig Rolle spielen soll. Sollte die aufstrebende asiatische Macht sich überhaupt an dieser Idee beteiligen wollen, dann will sie sicher nicht nur dabei sein, sondern mittendrin.
Genauso wenig zielführend ist es, wenn Lula seinen Gast Olaf Scholz mit der Ankündigung überrascht, statt sie mit ihm abzustimmen. Kontraproduktiv ist, dass Lula der Ukraine eine Mitschuld an dem militärischen Konflikt gibt. Das ignoriert nicht nur die Tatsachen. Daraus folgt auch ein anderes Ziel für Friedensgespräche. Wenn beide Seiten gleich verantwortlich sind, könnte ein Kompromiss Gebietsverluste für die Ukraine beinhalten. Damit würde aber Russland für sein völkerrechtswidriges Verhalten belohnt. Dem werden weder Kiew noch seine westlichen Verbündeten zustimmen. Bislang scheint es eher so, dass Lula das heimische Publikum adressiert hat, um zu zeigen: Brasilien ist zurück auf der internationalen Bühne und beendet die Isolation, für die Vorgänger Jair Bolsonaro gesorgt hat.