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Fortsetzung nötig

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Die europapolitische Rede von Olaf Scholz ist kein großer Wurf.
Die europapolitische Rede von Olaf Scholz ist kein großer Wurf. © Petr David Josek/dpa

Bundeskanzler Scholz spricht in seiner europapolitischen Grundsatzrede vieles an, was teils dramatisch ergänzt und dann umgesetzt werden sollte. Der Kommentar.

Die europapolitische Rede von Olaf Scholz ist kein großer Wurf. Der Kanzler fasst verschiedene bekannte Ziele der EU wie etwa mehr europäische Souveränität lediglich zusammen und bleibt leider in vielem vage. Andererseits lassen sich seine Worte lesen als eine überfällige Antwort eines deutschen Regierungschefs auf die Europarede von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron 2017.

Vieles ist auch richtig. Deutschland und die anderen EU-Staaten müssen sich gegen die inneren und äußeren Feinde der Demokratie wehren. Um die Europäer gegen das Großmachtstreben des russischen Autokraten Wladimir Putin zu schützen, muss die EU sich nicht nur von russischen Energieexporten unabhängig machen, sondern auch militärisch stärker rüsten. Ein gemeinsames Luftabwehrsytem ist da sicher sinnvoll. Hilfreich ist es sicher auch, wenn EU-Staaten wie Ungarn oder Polen EU-Geld bekommen, wenn sie den Rechtsstaat achten.

Jenseits von nötigen Zukunftsprojekten wie die Aufnahme der West-Balkan-Staaten, Georgien oder der Ukraine war wenig zu hören, wie die EU-Staaten gemeinsam soziale Verwerfungen wie etwa die Belastungen durch den Krieg in der Ukraine bewältigen können. Die Debatten müssen also dringend fortgesetzt werden.

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