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Fehlender Plan

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Deutschland und die anderen europäischen Staaten haben die Aufgaben der Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg noch nicht mit einem verteidigungspolitischen Konzept beantwortet

Die deutsche Hilfe bei der polnischen Luftabwehr ist nicht nur eine nachbarschaftliche Geste, mit der die belasteten deutsch-polnischen Beziehungen verbessert werden können. Sie zeigt auch, wie wenig Deutschland und die anderen europäischen Staaten bislang die Aufgaben der vielzitierten Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine mit einem verteidigungspolitischen Konzept beantwortet haben.

Zwar haben sich Berlin und Paris bei dem Streit über das gemeinsame deutsch-französische Kampfflugzeug FCAS geeinigt, das von 2040 an den Eurofighter ablösen soll. Doch gleichzeitig gelingt es dem Verteidigungsministerium nicht, die 100 Milliarden Euro des Sondervermögens so auszugeben, dass die vielen Defizite der Bundeswehr möglichst schnell beseitigt werden können. Deshalb gerät Ministerin Christine Lambrecht zusehends unter Druck.

Denn bei der Luftverteidigung will die Bundesregierung das veraltete Patriotsystem durch das israelische Arrow 3 ersetzen. Doch seit der Ankündigung im März hat man davon nur noch wenig gehört. Lambrecht sollte die Debatte im Bundestag über den Haushalt nutzen, um die losen Enden zusammenzuführen. Es solle erkennbar werden, mit welchen Mitteln Berlin mit den europäischen Partnern welches Ziel erreichen will.

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