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Falsches Wunschbild

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Von: Bascha Mika

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Raus aus der Diktatur, rein in die Demokratie, hieß es im November 1989, hier in Berlin rund um den Alexanderplatz und auf der Karl-Liebknecht-Straße. Heute wollen viele Menschen in Ost und West von Demokratie nichts mehr wissen.
Raus aus der Diktatur, rein in die Demokratie, hieß es im November 1989, hier in Berlin rund um den Alexanderplatz und auf der Karl-Liebknecht-Straße. Heute wollen manche Menschen in Ost und West von Demokratie nichts mehr wissen. © Reinhard Kaufhold/dpa

Der Tag der deutschen Einheit naht. Doch wohl noch nie war das Unbehagen, dass es eigentlich nichts zu feiern gibt, so ausgeprägt wie in diesem Jahr. Der Leitartikel.

Einheit? Welche Einheit? Was feiern wir da eigentlich am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, unserem Nationalfeiertag? Sicher, es wird die üblichen Rituale geben, das Beschwören der Erinnerung an den Herbst 1990, an die Begeisterung, mit der die deutsche Wiedervereinigung angeblich vollendet wurde, auch wenn der 3. Oktober schon damals nur ein bürokratischer Vollzug war. Doch wohl noch nie war das Unbehagen, das Gefühl, dass es eigentlich nichts zu feiern gibt, so ausgeprägt wie in diesem Jahr.

Als die Mauer fiel, als das DDR-Regime hinweggefegt wurde und eine vielversprechende Zukunft in Ost und West möglich schien, lebte das neu zusammengefundene Land von einem ungeheuren Vertrauensvorschuss. Alles wird gut! Natürlich, da waren auch skeptische Stimmen. Doch insgesamt siegte die Zuversicht, dass die Politik die anstehenden Aufgaben und Probleme meistern würde. Die meisten der Deutschen fühlten sich in guten Händen.

Und heute? Corona, Krieg, Inflation, Energienotstand – in einem relativ kurzen Zeitraum hat sich die Welt tiefgreifend verändert. Vieles, woran wir gewöhnt waren, ist mindestens unsicher geworden. Die Erschütterungen der letzten Jahre haben uns vieler Sicherheiten und Stützen beraubt. Auch, weil es kaum noch Rückzugsgebiete zu geben scheint. Fast alle Lebensbereiche sind von den Krisen auf die ein oder andere Art betroffen.

Ängste und Irritation sind die Folge. Wenn es gut läuft, kann tiefe Verunsicherung zu mehr gesellschaftlichem Zusammenhalt führen, kann Krise Kitt erzeugen, Risse überdecken, Spaltungen überwinden. Dass ein Einheitsgefühl auch unter extremsten Bedingungen entstehen kann, machen die Ukrainer:innen der Welt gerade vor.

Doch wenn es schlecht läuft wie derzeit hierzulande, folgt auf Verunsicherung Aggression oder Vertrauensverlust oder beides – was jedes Gemeinschaftsgefühl untergräbt. Wie Irritation in Aggression umschlagen kann, lässt sich bei Montagsdemonstrationen betrachten. Und was den Verlust an Vertrauen angeht, lässt sich wohl ohne Übertreibung von einem Erdrutsch sprechen. Der Unmut in der Bevölkerung hat erschreckende Ausmaße angenommen.

Denn der Glaube, dass die Politik die überall aufbrechenden Probleme in den Griff bekomme, ist von grassierender Schwindsucht befallen. Folgt man der Meinungsforschung, fühlt sich nur noch eine Minderheit bei den politischen Akteur:innen gut aufgehoben – weder bei den Regierenden noch der Opposition. Zwar steht der Kanzler etwas besser da, weil ein Großteil der Bevölkerung seine abwägende Haltung bei den Waffenlieferungen unterstützt. Doch selbst in den schlimmsten Phasen der Pandemie war das Vertrauen in die Volksvertreter:innen nicht annähernd so weit unten.

Dabei könnte der Befund auch ganz anders aussehen. Selten waren die Bewegungsgesetze der Politik so durchschaubar wie in diesen Tagen. Jede Maßnahme, jede Entscheidung ist wie eine Operation am offenen Herzen. Wir alle können beim lauten Nachdenken über Lösungen zuhören, können zusehen, wie Fehler gemacht, Beschlusslagen revidiert oder angepasst, neue Richtungen eingeschlagen werden.

Transparenz kann Vertrauen schaffen. Doch offenbar wollen die meisten Menschen dem Koch gar nicht in den Topf schauen, sondern das fertige Gericht serviert bekommen, um nicht den Appetit und das Zutrauen in die Leistung der Küche zu verlieren.

Wenn Vertrauen in die Führung fehlt, erodiert auch das Zugehörigkeitsgefühl zum Gesamtsystem. Die Kluft zwischen Ost und West, zwischen Arm und Reich, zwischen Realitätsernüchterten und Realitätsverweigerern lässt die Gesellschaft auseinanderdriften. Die Risse und Spalten im Gefüge verschärfen den Unmut, schüren das Misstrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik und untergraben die Zufriedenheit mit der demokratischen Ordnung.

Diese Polarisierungen müssen uns allen Sorgen machen. Und doch sollten wir als Gegenentwurf nicht das falsche Wunschbild beschwören. Auch nicht am Tag der Einheit. Denn was wir brauchen, ist keineswegs ein homogenes Deutschland-in-allem-einig-Land. Sondern eine pluralistische Gesellschaft, in der vieles seinen Platz hat und dennoch ein gemeinsames Verständnis von Zugehörigkeit da ist. Einer Zugehörigkeit nicht einfach zur Nation, sondern zur Demokratie.

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