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In Europa gibt es im Moment zu wenig Impfstoff.
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Nur eine Dosis übrig: In Europa gibt es im Moment zu wenig Impfstoff.

Kommentar

Europas Krankheit

  • Damir Fras
    vonDamir Fras
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Europa hinkt beim Impfen hinterher. War es falsch die Impfstoffe in der Union gemeinsam zu beschaffen? Ein Kommentar.

Im Kampf gegen die Pandemie macht die EU-Kommission eine schlechte Figur. Was die Impfgeschwindigkeit angeht, hinkt Europa seit Wochen den USA, Israel und Großbritannien hinterher. Das muss nicht so bleiben. Gegenwärtig sieht es aber leider danach aus, als habe die Strategie, die Impfstoffe gemeinsam zu beschaffen, die EU zurückgeworfen.

Es stellt sich nun heraus, dass die Entscheidung falsch war, die Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten über die individuellen Spielräume für die einzelnen Regierungen zu stellen. Allerdings: Im Nachhinein weiß jeder, wie man es hätte besser machen können, ja müssen. Dabei konnte im vorigen Sommer niemand ahnen, welcher Impfstoff das Rennen machen würde. Schuldzuweisungen helfen nicht weiter.

Erstens waren die Nationalstaaten an den Entscheidungen beteiligt. Zweitens kommt kein zusätzliches Fläschchen Impfstoff zum Beispiel nach Bayern, nur weil da Ministerpräsident Markus Söder von eigenen Problemen im Kampf gegen Corona ablenken will, indem er nach Brüssel zeigt. Wir werden die Seuche nur gemeinsam überwinden – und Gemeinsamkeit ist in diesem Fall tatsächlich grenzenlos.

Hätte etwa die deutsche Regierung auf eigene Rechnung mit den Pharmakonzernen verhandelt, hätte es durchaus sein können, dass mehr Impfstoffe schneller verfügbar gewesen wären. Aber es hätte auch das Gegenteil eintreten können. Und selbst wenn Deutschland für sich exzellente Konditionen ausgehandelt hätte: Kleinere, ärmere EU-Länder hätten das nicht vermocht. Zudem steht fest: Um die Reisefreiheit in ganz Europa wiederzubekommen und den Binnenmarkt zu erhalten, muss es in der gesamten EU einen ausreichenden Schutz vor dem Virus geben. Impfnationalismus sorgt nicht dafür.

Sicher: Im komplexen Zusammenspiel zwischen EU-Kommission, 27 Nationalstaaten und dem Europaparlament ist in der Regel nur eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner möglich. Eine Reform der Arbeitsabläufe in Brüssel ist dringend nötig. Vor allem aber braucht es einen Moment des Durchatmens. Jetzt werden plötzlich Exportbremsen für Impfstoffe debattiert.

Das sind Eingriffe, die dieselbe EU noch vor wenigen Tagen abgelehnt hat. Fast wäre es zu einem diplomatischen Desaster gekommen, als die EU die Grenze zwischen Irland und Nordirland für Impfstoff-Ausfuhren schließen wollte – also ausgerechnet die Grenze, die Europa in langen Jahren quälender Brexit-Verhandlungen für unantastbar erklärt hat. Das sind vermeidbare Fehler, die das Vertrauen in eine besonnene Handlungsfähigkeit der EU erschüttern.

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