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Europäische Politische Gemeinschaft ist eine Chance

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Treffen der europäischen politischen Gemeinschaft in Prag
Liz Truss, Premierministerin von Großbritannien, kommt auch zum Treffen der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft. © Alastair Grant/dpa

Das am Donnerstag gegründete neue Bündnis darf keine Wartehalle für EU-Beitrittskandidaten werden. Der Kommentar.

Wenn die Regierenden der mehr als 40 Staaten des alten Kontinents hart arbeiten, könnte die Europäische Politische Gemeinschaft dem Aggressor Wladimir Putin nicht nur zeigen, dass Europa sich nicht spalten lässt. Sie könnte sogar gemeinsame Wege aus den Krisen suchen und finden, die der Krieg in der Ukraine ausgelöst oder verschärft hat.

Damit es keine Laberrunde wird, sollten vor allem die Initiatoren aus der EU die Kritik ernst nehmen und aus dem neuen Bündnis keine Wartehalle für etwaige Beitrittskandidaten machen. Stattdessen sollten sie ernsthaft versuchen, die gescheiterte klassische EU-Nachbarschaftspolitik zu ersetzen, indem sie mit den anderen europäischen Staaten sprechen – über Sicherheitszusammenarbeit, Kooperation im Energiesektor oder Investitionen.

Konkret könnten sie die neue Plattform nutzen, um die Hilfe für die Ukraine besser als bisher zu koordinieren. Sie könnten den Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland bearbeiten oder nach Mitteln und Wegen suchen, um Großbritannien in politische Prozesse einzubinden.

Sollten die Verantwortlichen hingegen nur die bekannten Differenzen auf einer neuen Bühne artikulieren, vergeben sie die Chance Europas, die Herausforderungen einer multipolaren Welt gemeinsam zu meistern.

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