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Kommentar

Sozialgipfel der EU in Porto: nur symbolisch sozial

  • Stephan Hebel
    vonStephan Hebel
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Ein gerechteres Europa – eine gute Idee. Aber schon die Regeln im Euroraum sind so gestrickt, dass sie sozialer Kälte Tür und Tor öffnen. Der Kommentar.

Porto - Europäischer „Sozialgipfel“ in Porto? Das klingt gut. Aber die Idee, für alle im „Haus Europa“ ein bisschen zu heizen, ist faktisch zum Scheitern verurteilt. Das liegt an der Architektur, die die EU bis heute prägt.

EU: europäischer Sozialgipfel in Porto - nur eine Symbolveranstaltung

Vor allem im Euroraum gibt es jede Menge Regeln, die der sozialen Kälte Fenster und Türen öffnen. Nach deutschem Muster wird „Wettbewerbsfähigkeit“ als Herstellung günstiger Bedingungen für nationale Unternehmen definiert, und die stehen nun mal nicht selten im Widerspruch zu ordentlichen Mindestlöhnen oder auskömmlichen Sozialleistungen.

Rui Moreira (2.v.r.), der Bürgermeister von Porto, und Antonio Costa (l), Ministerpräsident von Portugal, begrüßen Ursula von der Leyen (2.v.l.), Präsidentin der Europäischen Kommission.

Sozialgipfel der EU in Porto: Gemeinsame Sozialpolitik der EU stößt an ihre Grenzen

Um eine Sozialpolitik, die die Folgen für die Bevölkerungen mehr oder weniger abmildert, dürfen sich die Staaten selber kümmern, wenn sie zufällig Geld dafür übrig haben. So schön die Ziele sind, auf die sich die EU vor vier Jahren verständigt hat - an dieser grundlegenden Fehlkonstruktion finden sie ihre Grenzen. Der Gipfel, der sie bekräftigen soll, kann deshalb nicht mehr sein als eine Symbolveranstaltung. Dass Angela Merkel nicht mal dabei persönlich mitmacht, mag an Corona liegen. Folgerichtig ist es leider auch. (Stephan Hebel) Europa kann die Krise nur zusammen meistern

Rubriklistenbild: © Estela Silva

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