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Entspannung ist möglich

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Im Januar sollen Gespräche zwischen der USA und Russland Konflikte lösen (Symbolbild).
Im Januar sollen Gespräche zwischen der USA und Russland Konflikte lösen (Symbolbild). © Sergei Ilnitsky/dpa

Die USA und Russland können mit den geplanten Gesprächen im Januar ihren Konflikt nur lösen, wenn sie die Sicherheitsinteressen auch der anderen europäischen Staaten berücksichtigen. Ein Kommentar.

Endlich wollen die USA und Russland miteinander statt übereinander sprechen. Gleich bei mehreren Treffen im Januar wollen sie die zahlreichen strittigen Themen angehen – nicht nur den Ukraine-Konflikt. Man darf nicht zu viel erwarten. Die Probleme sind dafür zu komplex und reichen von der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland über den Krieg im Osten der Ukraine bis hin zu der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2.

Das wissen die Beteiligten auch, weshalb sie nicht nur ein bilaterales Treffen in Genf vereinbart haben, sondern zusätzlich noch den Nato-Russland-Rat wiederbeleben und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nutzen wollen.

All das ist auch nötig, um die verschiedenen Sicherheitsinteressen der beteiligten Staaten zu berücksichtigen und den zugespitzten Streit zu entschärfen. Unmöglich sollte es allerdings nicht sein. Doch dafür müssen sich alle Seiten bewegen und nicht nur verbal abrüsten. Der angekündigte Rückzug einiger russischer Einheiten von der Grenze zur Ukraine darf als erstes positives Signal gewertet werden.

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