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Russland: Das traurige Ende einer Demokratie

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Von: Viktor Funk

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Der russische Oppositionelle Dmitri Gudkow.
Der russische Oppositionelle Dmitri Gudkow hat wegen Repressionen das Land verlassen. © Emile Alain Ducke/dpa

Der russische Oppositionspolitiker Dmitri Gudkow muss sein Land verlassen, weil die Regierung Putin demokratische Regeln immer weniger beachtet. Ein Kommentar.

Im Herbst 2017 sagte der erfahrene Soziologe und Gründer des unabhängigen russischen Meinungsforschungsinstituts Lewada, Lew Gudkow, der FR: „Ich bin sehr pessimistisch. (...) Jeder Versuch, eine Opposition zu organisieren, wird hart unterdrückt.“

Lew Gudkow ist nicht mit Dmitri Gudkow verwandt, der jetzt das Land wegen Repression verlassen hat. Aber auch Dmitri Gudkow war im Herbst 2017 ernüchtert, weil eine Zusammenarbeit verschiedener oppositioneller Kräfte auch aus persönlichen Gründen nicht zustande kam, hatte er in Moskau berichtet. Er meinte damals vor allem Alexej Nawalny.

Russland: Ein Land beherrscht von einer kleptokratischen Elite

Nun sitzt Nawalny in einer Strafkolonie und Dmitri Gudkow ist außer Landes. In den vergangenen Wochen wurden zudem andere Kritikerinnen und Kritiker des Regimes von Wladimir Putin mal kurz inhaftiert, mal wurden ihre NGO ganz verboten.

Ein demokratischer Wettbewerb existiert in Russland nicht mehr. Eine kleptokratische Elite herrscht über das Land. Ändern wird sich das nicht so bald. Warum? Darauf hatte der Soziologe Gudkow 2017 auch eine – pessimistische – Antwort: „Die sowjetischen oder postsowjetischen Menschen haben gelernt, mit totalitären Strukturen zu leben. Sie kümmern sich nur um ihr Leben und beachten die Politik wenig.“ (Viktor Funk)

Russland hat rund 200 Spione getarnt als Diplomaten nach Deutschland geschickt. Vor den kommenden Wahlen in Russland geht Staatschef Putin erneut gegen die Opposition vor.

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